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Schweden unterschrieb NATO-Mitgliedsantrag

17.05.2022 • 13:09 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Schwedens NATO-Mitgliedsantrag unterzeichnet
Schwedens NATO-Mitgliedsantrag unterzeichnet (c) APA/AFP/TT News Agency/HENRIK MONTGOMERY (HENRIK MONTGOMERY)

Schwedens NATO-Mitgliedsantrag ist offiziell unterzeichnet. Schwedens König Carl XVI.

Schwedens Außenministerin Ann Linde hat am Dienstag den NATO-Mitgliedsantrag ihres Landes unterzeichnet. “Unsere NATO-Bewerbung ist nun offiziell unterschrieben”, schrieb Linde auf Twitter. Diese werde nun NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg übermittelt, sobald auch Finnland einen Antrag unterzeichnet habe. Beiden Länder entschieden sich unter dem Eindruck des russischen Angriffskriegs in der Ukraine, sie wollen ihre Mitgliedsanträge gemeinsam einreichen.

Schwedens König Carl XVI. Gustaf betonte die Absicht seines Landes, “gleichzeitig und im Einvernehmen mit Finnland” der NATO beizutreten. “Das ist eine historische Weichenstellung, die wir Seite an Seite mit unserem Bruderland vornehmen”, sagte er am Dienstag bei einer Pressekonferenz mit Niinistö in Stockholm. Niinistö war zuvor zu einem zweitägigen Staatsbesuch in der schwedischen Hauptstadt angekommen.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow sieht keinen großen Unterschied, sollten Schweden und Finnland der NATO beitreten. Die beiden Länder, wie auch andere neutrale Staaten, hätten bereits seit Jahren an NATO-Manövern teilgenommen, sagt Lawrow. “Die NATO kalkuliert ihr Territorium bei der Planung militärischer Vorstöße nach Osten mit ein. In diesem Sinne gibt es also wahrscheinlich keinen großen Unterschied. Mal sehen, wie ihr Territorium in der Praxis im Nordatlantikbündnis genutzt wird”, sagte Lawrow. Schweden und Finnland haben sich angesichts des russischen Angriffs auf die Ukraine für einen Beitritt zu dem von den USA geführten Militärbündnis ausgesprochen.

Russland wies unterdessen zwei finnische Diplomaten aus. Das teilt das russische Außenministerium am Dienstag mit. Russland sei gegen die von Finnland eingeschlagene Konfrontation gegen das Land, heißt es. Zuvor hatte Finnland zwei russische Diplomaten ausgewiesen.

Kreml wirft Westen “Krieg” vor

Der Kreml warf dem Westen vor, gegen Russland einen Krieg zu führen. “Es sind Feindstaaten. Weil das, was sie tun, Krieg ist”, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Dienstag bei einem Auftritt auf einer Bildungskonferenz bei Moskau. Präsident Wladimir Putin hatte zuvor schon mit Blick auf die westlichen Sanktionen von einem wirtschaftlichen “Blitzkrieg” gesprochen. Der eigene Angriffskrieg auf die Ukraine, der inzwischen fast drei Monate dauert, wird von der russischen Führung nur “militärische Spezialoperation” genannt.