Politik

Stadtratswahl wackelt

04.07.2022 • 16:11 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
<span class="copyright">Stiplovsek pauschal</span>Im Feldkircher Rathaus tagt morgen die Stadtvertretung.
Stiplovsek pauschalIm Feldkircher Rathaus tagt morgen die Stadtvertretung.

Geplante Stadtratswahl in Feldkirch wackelt, es fehlt eine Unterschrift.

Eigentlich sollten bei der morgigen Feldkircher Stadtvertretungssitzung Julia Berchtold (35) und Wolfgang Flach (26) zu neuen Stadträten gewählt werden. Beide wurden von Bürgermeister Wolfgang Matt (ÖVP) als Nachrücker für die scheidenden Guntram Rederer (65) und Rainer Keckeis (64) vorgestellt. Die Wahl steht nun aber auf der Kippe.

Unterschrift fehlt

Offenbar war die Nominierung Wolfgang Flachs noch nicht gesichert, als sie verkündet wurde. Während Julia Berchtold bereits Mitglied der Stadtvertretung ist und als solches in den Stadtrat gewählt werden kann, muss Flach erst in die Stadtvertretung aufrücken. Gemeindevorstände, in Städten heißen sie Stadträte, sind laut Gesetz “aus der Mitte der Gemeindevertreter auf die Funktionsdauer der Gemeindevertretung” zu wählen. Damit Flach ein Mandat erhält, müssten für ihn alle, die auf der Liste vor ihm gereiht sind, auf ihr Mandat verzichten. Flach kandidierte bei der letzten Wahl auf Platz 65. Derzeit stellt die Volkspartei 15 von 36 Mitgliedern. Einer der Betroffenen weigert sich jedoch, die Verzichtserklärung zu leisten, wie es aus dem Kreis der in der Wahlliste Gereihten heißt.

Wolfgang Flach müsste in die Stadtvertretung aufrücken. <span class="copyright">ÖVP</span>
Wolfgang Flach müsste in die Stadtvertretung aufrücken. ÖVP

Ursprünglich hätten sogar zwei Vorplatzierte die Unterschrift verweigert, einer ließ sich jedoch offenbar überzeugen. Sollte der zweite Kandidat nicht bis zur morgigen Sitzung verzichten, wird die ÖVP die Wahl verschieben oder abblasen müssen. Hintergrund sollen Streitigkeiten zwischen dem Bürgermeister und dem betreffenden Listenplatzierten sein.

Neben Flach und Berchtold für die ÖVP soll am Dienstag auch Natascha Souros für die Grünen in den Stadtrat einziehen. Die 38-Jährige wird Laura Fetz nachfolgen, die sich aus gesundheitlichen Gründen zurückzieht.