Politik

Stadtratswahl kann doch stattfinden

05.07.2022 • 17:08 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
In Feldkirch tagt heute die Stadtvertretung. <span class="copyright">Stiplovsek</span>
In Feldkirch tagt heute die Stadtvertretung. Stiplovsek

Die geplante Wahl von Wolfgang Flach zum Feldkircher Stadtrat kann heute Abend über die Bühne gehen.

Wie die NEUE in Erfahrung bringen konnte, wird Wolfgang Flach (26) heute Abend zunächst in die Feldkircher Stadtvertretung einziehen, um anschließend zum Stadtrat gewählt zu werden.

Der Einigung mit einem Listenmitglied der Feldkircher Volkspartei, das nicht zugunsten Flachs auf seinen Listenplatz verzichten wollte, kam knapp eine Stunde vor Sitzungsbeginn zustande. Ob diese Gegenleistungen für die Verzichtserklärung enthält, war vorerst nicht klar.

Wahl nicht gesichert

Die Anfang Mai verkündete Nominierung Wolfgang Flachs war zunächst nicht gesichert. Während Julia Berchtold, die heute ebenfalls zur Stadträtin gewählt werden soll, bereits Mitglied der Stadtvertretung ist und als solches in den Stadtrat gewählt werden kann, muss Flach erst in die Stadtvertretung aufrücken.

Gemeindevorstände, in Städten heißen sie Stadträte, sind laut Gesetz “aus der Mitte der Gemeindevertreter auf die Funktionsdauer der Gemeindevertretung” zu wählen. Damit Flach ein Mandat erhält, müssten für ihn alle, die auf der Liste vor ihm gereiht sind, auf ihr Mandat verzichten. Flach kandidierte bei der letzten Wahl auf Platz 65. Derzeit stellt die Volkspartei 15 von 36 Mitgliedern. Einer der Betroffenen weigert sich jedoch zunächst, die Verzichtserklärung zu leisten. Er konnte nun in letzter Minute überzeugt werden.