Kultur

ORF rechnet mit 240.000 Nutzern, die nichts zahlen

19.07.2022 • 18:25 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Digitales Aufrufen der ORF-Inhalte: Die TVthek wurde 2009 gegründet
Digitales Aufrufen der ORF-Inhalte: Die TVthek wurde 2009 gegründet ORF

2021 rechnete der ORF in seiner Beschwerde mit 53 Millionen Euro Einnahmenentgang durch Haushalte, die wegen alleiniger Streamingnutzung keine GIS zahlten.

Wie sehr der letzte Akt des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) emotionalisiert, zeigt die Welle der Empörung, der sich ZiB-2-Moderator Martin Thür in den sozialen Medien ausgesetzt sah, nachdem er auf Twitter berichtet hatte, dass das oberste gericht entschieden hat, dass die Gratisnutzung des ORF im Internet verfassungswidrig sei.

Wie die Schließung der Streaming-Lücke aussehen wird, ist noch unklar. Unwahrscheinlich ist eine Login-Lösung wie bei Streaming-Anbietern von Netflix bis Disney+: Wer ab 2024 den ORF streamen will, müsste sich bei dieser Variante über eine Netz-Plattform gebührenpflichtig anmelden (oder aber bisherige GIS-Zahler bekommen einen Zugangscode). Nun ist die Politik am Zug.

Dass für reine Onlinenutzung von ORF-Angeboten kein Programmentgelt fällig ist, könnte sich wohl am wahrscheinlichsten durch eine Haushaltsabgabe ändern. Wofür sich die grüne Mediensprecherin Eva Blimlinger ausspricht: Sie verweist auf die im Vergleich zu Österreich günstigere deutsche Haushaltsabgabe – 18,36 Euro pro Monat – für öffentlich-rechtliches Programm. Die Neos sprachen sich wiederholt für eine sozial gestaffelte Haushaltsabgabe aus – mit ihr würden sowohl Länderabgaben als auch eine teure Organisation entfallen. Die Höhe der Beiträge kann gesenkt werden, da sich mehr Haushalte die Finanzierung teilen und mehr Geld hereinkommt.

Der ORF hat in seiner Beschwerde an den VfgH dargelegt, dass ihm allein in den Jahren 2020/21 bis zu 53 Millionen Euro durch die alleinige Nutzung von Streaming-Angeboten fehlen. Bis 2025 steigen diese Verluste laut ORF jedes Jahr um etwa 5,5 Millionen Euro. Der Ausgang der Beschwerde ist ein Erfolg für den ORF: Der VfGH hat einige Bestimmungen des ORF-Gesetzes als verfassungswidrig aufgehoben und so den Gesetzgeber zur Schließung der Streaming-Lücke verpflichtet. Aus diesen Zahlen ist ersichtlich, dass der ORF mit rund 240.000 Nutzern seiner Inhalte rechnet, die keine GIS-Gebühren zahlen.

Beispiele der Finanzierungen aus anderen Teilen Europas gefällig? In Italien (90 Euro pro Jahr) wird die Haushaltsabgabe mit der Stromrechnung eingehoben, in Norwegen ist die Höhe (maximal 170 Euro) des Entgelts an das Einkommen geknüpft. In Dänemark senkte man schrittweise den Rundfunkbeitrag, bis 2023 der Umstieg von Gebühren- auf Budgetfinanzierung erfolgen soll

Die digitale Plattform des ORF

Als die TVthek 2009 aus der Taufe gehoben wurde, waren rund 70 Sendungen auf dieser Plattform abrufbar. Inzwischen sind mehr als 220 Sendungen regelmäßig als Video-on-Demand abrufbar, was laut des öffentlich-rechtlichen Unternehmens 38 Prozent des ORF-TV-Angebots entspricht. Durch das aktuelle ORF-Gesetz gibt es eine 7-Tage-Beschränkung für die Inhalte; sie dürfen also nur sieben Tage lang nach der linearen TV-Ausstrahlung abrufbar sein. Um mit dem veränderten Nutzungsverhalten durch Streamingportale Schritt halten zu können, will der ORF seit Jahren die Sieben-Tage-Beschränkung zu Fall bringen. Tatsächlich widerspricht die zeitliche Beschränkung dem „angelernten“ Nutzerverhalten von Netflix & Co., die die meisten Inhalte permanent zur Verfügung stellen. Die TVthek verzeichnete 2021 durchschnittlich 13,4 Millionen Visits pro Monat. Im Schnitt verzeichneten 2021 alle Websites von ORF.at, deren Apps und die TVthek im Schnitt durchschnittlich rund 138,87 Millionen Visits pro Monat.