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Autolenker fuhr einen Polizisten an

03.08.2022 • 16:43 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Bei einer Verkehrskontrolle in Bregenz, wurde ein Polizist vom Angeklagten angefahren. <span class="copyright">Stiplovsek </span>
Bei einer Verkehrskontrolle in Bregenz, wurde ein Polizist vom Angeklagten angefahren. Stiplovsek 

Beamter blieb unverletzt und sprach danach Festnahme aus, der sich Angeklagter widersetzte.

Der angeklagte Autolenker fuhr nach den gerichtlichen Feststellungen am 3. April bei einer Verkehrskontrolle in Bregenz auf einem Parkplatz aus rund einem halben Meter Entfernung einen vor ihm stehenden Polizisten an. Die Pkw-Stoßstange berührte das Schienbein des Exekutivbeamten, der dabei nach eigenen Angaben unverletzt blieb. Der Vorfall trug dem Angeklagten einen Schuldspruch wegen tätlichen Angriffs auf einen Beamten ein.

Unmittelbar danach beging der 22-Jährige nach Ansicht von Richter Richard Gschwenter einen versuchten Widerstand gegen die Staatsgewalt. Denn der geständige Türke wehrte sich gegen seine Festnahme, indem er die Hand des Polizisten wegschlug, und versuchte, sich der Verkehrskontrolle zu entziehen.
Wegen der beiden Vergehen wurde der unbescholtene Arbeitslose am Mittwoch am Landesgericht Feldkirch zu einer Geldstrafe von 960 Euro (240 Tagessätze zu je 4 Euro) verurteilt.
Das Urteil, das der Anklagte annahm, ist nicht rechtskräftig. Denn die Staatsanwältin nahm drei Tage Bedenkzeit in Anspruch. Die mögliche Höchststrafe wäre drei Jahre Gefängnis gewesen. Die verhängte Geldstrafe entspricht vier Monaten Haft.

Durch Fasten geschwächt

Mildernd gewertet wurden die Unbescholtenheit und das Geständnis des Angeklagten. Zudem ging der Strafrichter von einer leicht verminderten Zurechnungsfähigkeit des Angeklagten aus. Weil der Türke zu Protokoll gegeben hatte, er habe zur Tatzeit während des Ramadans gefastet. Er sei daher an jenem Abend kurz vor dem Fastenbrechen körperlich und geistig derart geschwächt gewesen, dass er bei der Verkehrskontrolle die Nerven verloren habe.
Zehn Minuten nach dem Beginn der Anhaltung wäre es ihm erlaubt gewesen, das Fas­ten für den damaligen Tag zu beenden, sagte der Angeklagte vor Gericht. Deshalb sei er bestrebt gewesen, die Kontrolle rasch hinter sich zu bringen. Dabei habe er sich leider falsch verhalten.