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Schummeleien bei Führerscheinprüfungen

12.08.2022 • 16:12 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
<span class="copyright">Symbolbild/dpa/Pförtner</span>
Symbolbild/dpa/Pförtner

Minikamera und Knopf im Ohr: Auch Asylant soll sich bestandene Theorieprüfung erschwindelt haben. Nachträglich erklärte Landesverwaltungsgericht Prüfung für ungültig.

In Vorarlberg sei im Vorjahr ein organisierter Ring von Führerscheinschummlern aufgeflogen, heißt es in einer Entscheidung des Landesverwaltungsgerichts. Demnach seien bestandene theoretische Führerscheinprüfungen gegen Bezahlung mit technischen Hilfsmitteln erschwindelt worden. So hätten Kandidaten über in die Kleidung eingenähte Smartphones oder kleine Kameras verfügt, mit deren Hilfe der Computerbildschirm mit den Prüfungsfragen abgefilmt und auswärtigen Helfern übermittelt worden sei. Über einen kleinen Stöpsel im Ohr seien Prüfungskandidaten die zutreffenden Antworten eingesagt worden. Es sei amtsbekannt, dass derartige Schummeleien seit 2018 vermehrt auch in Vorarlberg aufgetreten seien.

Ungültig

Mit solch unlauteren Methoden hat nach Ansicht der zuständigen Bezirkshauptmannschaft und des Landesverwaltungsgerichts auch ein Asylant im Juli 2020 die theoretische Prüfung bestanden. Deshalb wurde die Prüfung im Nachhinein nach dem Führerscheingesetz für nicht bestanden erklärt. Das Landesverwaltungsgericht gab der Beschwerde des Führerscheinkandidaten keine Folge und bestätigte den negativen BH-Bescheid. Dagegen kann beim Verwaltungsgerichtshof in Wien eine außerordentliche Revision erhoben werden.

Der Prüfling wurde nicht beim Schwindeln erwischt. Aber nach Überzeugung des Gerichts ist die von ihm mit einer Quote von von 95 und 96 Prozent bestandene zweiteilige Theorieprüfung nur mit High-Tech-Schummeln zu erklären. Zumal er drei Wochen zuvor maximal zehn Prozent der schriftlichen Fragen richtig beantwortet habe und durchgefallen sei. Außerdem habe der Ausländer dann vor der ermittelnden BH Prüfungsfragen nicht beantworten können. Und bei seiner bislang letzten praktischen Fahrprüfung habe der Migrant wegen unzureichender Deutschkenntnisse Anweisungen der Fahrprüferin nicht verstanden.

Fünf Mal durchgefallen

Der Kandidat habe bereits fünf praktische Führerscheinprüfungen nicht bestanden, so das Landesverwaltungsgericht. Das auch deshalb, weil er Stoppschilder missachtet und auf der Autobahn rechts überholt habe.

Der Beschwerdeführer sagte, er habe bei der bestandenen Theorieprüfung nicht geschwindelt. Er sei 2015 nach Österreich geflüchtet und arbeite hier für seine Familie. Die Staatsanwaltschaft Feldkirch stellte im Vorjahr das gegen ihn wegen des Verdachts der mittelbaren unrichtigen Beurkundung oder Beglaubigung geführte Strafverfahren ein.