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„Auch Betriebe müssen rasch entlastet werden“

08.09.2022 • 17:00 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
<span class="copyright">Symbolbild Apa/Fohringer</span>
Symbolbild Apa/Fohringer

WKV-Präsident Hopfner fordert eine Energiepreisbremse für Unternehmen.

Der Präsident der Vorarlberger Wirtschaftskammer (WKV), Wilfried Hopfner, sagt: „Der Anstieg der Strompreise in ganz Europa heizt die Inflation an und stellt eine extreme, wirtschaftliche Bedrohung für Unternehmen und Haushalte dar. Klar ist, dass das Preissteigerungsproblem auf europäischer Ebene an der Wurzel gepackt werden muss, denn die Preisfindung am Energiemarkt findet nicht mehr unter normalen Gegebenheiten statt. Das braucht Zeit. Daher braucht es kurzfris­tig und befristet eine Energiepreisbremse auch für Unternehmen.“
Diese müsse zeitnah und effizient umgesetzt werden. Gleichzeitig brauche es auch eine qualifizierte Diskussion und vor allem Lösung auf europäischer Ebene, wie die Gegenwirkung der notwendigen Sanktionen gegenüber Russland in Europa abgefedert werden und funktionierende Rahmenbedingungen für die Wirtschaft geschaffen werden können. Das Merit-Order-Prinzip habe vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine und der damit verbundenen wirtschaftlichen Verwerfungen in der aktuellen Form vorläufig ausgedient.

Wilfried Hopfner. <span class="copyright">Hartinger</span>
Wilfried Hopfner. Hartinger

Vorschlag unzureichend

Der inoffizielle Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Notfallintervention zur Eindämmung der Strompreise sei unzureichend, sagt Hopfner. Es werde eine Reduktionsverpflichtung für die Mitgliedsstaaten vorgeschlagen, marktbedingte Übergewinne sollen abgeschöpft und für Interventionen im Endkundenpreis beziehungsweise für die Finanzierung von regulierten Endkunden-Tarifen verwendet werden.
Hopfner: „Die bisher bekannten Ideen werden keinen direkten Effekt auf den Großhandelspreis haben. Ein notwendiger Eingriff in den Strommarkt bleibt aus. Die Gefahr ist groß, dass praktisch sämtliche Maßnahmen wieder an den Nationalstaaten hängenbleiben.“

Verantwortung nicht zurückgeben

Es könne nicht sein, dass die Antwort der EU auf die Forderungen nach einer europäischen Lösung das Zurückspielen des Balls in die Verantwortung der Mitgliedstaaten ist. Aus Sicht der Wirtschaft müsse die Europäische Kommission deutlich ambitionierter vorgehen und Vorschläge für einen zeitlich befristeten Eingriff in die Preisbildung an den Strommärkten vorlegen.
„Nur so bekommen wir die Strompreise in den Griff. Und dafür hat sich die österreichische Energieministerin in Brüssel energisch einzusetzen. Bis zum Wirksamwerden europäischer Preisdämpfungen gilt es, den heimischen Betrieben, so wie den Haushalten, mit Teil­entschädigungen kraftvoll und rasch unter die Arme zu greifen“, sagt der WKV-Präsident.

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