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Nachbarn streiten sich über Kameras und Poolabdeckungen

16.11.2022 • 22:44 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
<span class="copyright">Symbolbild/Hartinger</span>
Symbolbild/Hartinger

Klagendes Paar behauptet, Nachbarn würden sie filmen und Grundstücksgrenze nicht respektieren.

Streitigkeiten unter Nachbarn im Bezirk Feldkirch haben sich derart hochgeschaukelt, dass sie ihre Konflikte jetzt sogar vor Gericht austragen. Dazu wäre es nicht gekommen, wenn der Klagsvertreter für sein Forderungsschreiben nicht gleich 600 Euro verlangt hätte, sagte die Beklagtenvertreterin zu Beginn des Zivilprozesses am Landesgericht Feldkirch.

In der vorbereitenden Tagsatzung moderierte der neue Feldkircher Zivilrichter Daniel Mayer zunächst Vergleichsgespräche. Eine gütliche Einigung zur sofortigen Beendigung eines sonst womöglich langen und teuren Rechtsstreits scheiterte zumindest vorerst an den Prozesskosten. Die klagende Partei meinte, die beklagte Partei müsse die eigenen Anwaltskos­ten bezahlen und zwei Drittel der mit bislang 5900 Euro bezifferten Anwaltskosten der klagenden Partei.

Streit um Abdeckung und Schnee

Die beklagte Partei war aber nur dazu bereit, ein Drittel der gegnerischen Anwaltskosten zu übernehmen.
Dabei hatten sich die Streitparteien inhaltlich grundsätzlich bereits geeinigt: Die klagenden Nachbarn werden nicht gefilmt. Eine Überwachungskamera wird nachweislich so angebracht, dass Bilder nur die eigene Einfahrt zeigen. Zudem wird die Abdeckung des Swimmingpools nie mehr auf dem Nachbargrundstück gelagert. Bei der Schneeräumung wird darauf geachtet, dass kein Schnee auf das Grundstück der Kläger geschoben wird. Und der Kiesstreifen an der Grundstücksgrenze wird entfernt, sodass kein Kies mehr auf das Grundstück des klagenden jungen Paars rollen kann.

Filmen verboten

Das klagende Paar behauptet, die Beklagten hätten sie und ihre Besucher zeitweise sogar mit zwei Überwachungskameras gefilmt. Manche ihrer Freunde kämen deshalb nicht mehr zu Besuch. Die Beklagten bestreiten das und geben an, die Kameras seien nur zur eigenen Sicherheit angebracht worden. Um zu sehen, wer sich auf ihrem eigenen Grundstück aufhält. Die Kamera beim Pool sei inzwischen abgebaut worden. Die Abdeckung ihres Pools sei nur einmal und nicht mehrfach auf dem Nachbargrundstück gelegen. Richter Mayer merkte an, grundsätzlich dürften Nachbarn nicht gefilmt werden und Grundstücksgrenzen seien zu respektieren.

Der wie seine Gattin geklagte Nachbar fragte im Gerichtssaal, ob er denn das Grundstück der klagenden Nachbarn betreten dürfe, um die tiefe Kiesschicht zu entfernen. Dafür erlaubte ihm die klagende Partei ausnahmsweise das Betreten ihrer Liegenschaft.

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