Kontakt

Neue Zeitungs GmbH
Gutenbergstraße1
6858 Schwarzach

Phone: 0043 5572 501 500

„Populismus steht der SPÖ nicht gut an“

Der Grazer Politikwissenschaftler Kerem Öktem über die „Integrationsverweigerung“.

Wie empfinden Sie als Politikwissenschaftler die Debatte über die „Integrationsverweigerung“?

KEREM ÖKTEM: Ich empfinde dieses neue Wort, das aus Deutschland importiert wurde, als problematisch, weil es Unterstellungen und unklare Begriffe zusammenbringt. Wer verweigert was?

Dass Mädchen nicht schwimmen kommen, Eltern sich dem Elternabend verweigern, Männer Lehrerinnen nicht mit Respekt behandeln – das alles hat meist mit Bildungsferne zu tun, mit der sozialen Schicht, mit der Sprachbarriere, vielleicht auch mit Angst vor öffentlichen Institutionen. Die Frage ist doch: Was wollen wir erreichen? Und sind Strafen das geeignete Mittel?

Werden mit der Diffamierung der „politischen Eliten“ genau die System-Ressentiments bedient, die auch Pegida und FPÖ bedienen?

ÖKTEM: Ich glaube, Herr Voves hat ein Problem mit seiner Partei. Es geht nicht an, dass er sich quasi von seiner Partei absetzt. Und es gibt No-Go-Areas auch für die Sozialdemokratie – mit dem Vorstoß in Sachen „Integrationsunwilligkeit“ als Straftatbestand ist er nahe dran. Das ist eine Blase, die rechtsstaatlich auf keinen Fall halten würde und auch nicht notwendig ist, denn es gibt ja das Strafgesetz und andere Handhaben. Es ist Populismus, und das steht einer aufklärerischen, im linken Spektrum stehenden sozialdemokratischen Volkspartei nicht gut an. Aber es wird diskutiert, das ist gut, die SPÖ wird zu einer Linie finden.

Voves will die ansprechen, die zuletzt FPÖ wählten. Wie könnte er das sonst anstellen?

ÖKTEM: Die Ängste ernst nehmen, aber nicht die aufgesetzten Aspekte der Ausländerfeindlichkeit, sondern die Ängste dahinter: vor dem Sozialabbau, dem Arbeitsplatzverlust. FOTO: MÖSTL

INTERVIEW: CLAUDIA GIGLER

Artikel 1 von 1
Bitte melden Sie sich an, um den Artikel in voller Länge zu drucken.

Bitte geben Sie Ihren
Gutscheincode ein.

Der eingegebene Gutscheincode
ist nicht gültig.
Bitte versuchen Sie es erneut.
Entdecken Sie die NEUE in Top Qualität und
testen Sie jetzt 30 Tage kostenlos.