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Warum wir wählen gehen sollten

Dieser Wahlkampf war kein Ruhmesblatt. Nun liegt es am Publikum, nicht noch ein Unding draufzusetzen und sich in den Zustand umfassender „Systemverachtung“ zu manövrieren. Von Manfred Prisching

Das war eine gruselige Zeit. Die Grünen sprengen sich selbst in die Luft. Dann vollbringt die Volkspartei, der man Kräftiges nicht mehr zugetraut hat, einen Purzelbaum und kreiert eine Erlösergestalt, die sich in der Folge auf das in allen europäischen Umfragen dominante Thema konzentriert: Migrationsabwehr. Und als diese Gestalt, aus welchen Gründen auch immer, in den Umfragen vorne liegt, geraten die Sozialisten völlig aus dem Häuschen. Dabei hatten sie doch eine formidable neue Managerheldenfigur produziert. Plan A. Grummeln im Untergrund. Dann der Schwenk zur aggressiven Neidpolitik: „Hol dir …“ Vorher schon die Anheuerung von Schmutzspezialisten: der Versuch, politische Kraftlosigkeit durch Hinterhältigkeit zu kompensieren. Dann wirft der Kandidat noch das Kanzlerimage weg, indem er in der Abschlussphase ein paar aggressive Runden dreht – und erst recht beweist, dass man mit „dirty“ vertraut ist. In diesem Umfeld und mit gegebenen Umfragewerten ist es für den Dritten nur klug, ein wenig Kreide zu fressen, mit Ausrutschern, weil er eben nicht anders kann. Am Rande die anderen: der Aktivist und die gelassene Dame. Grün-europäisch so irgendwie. Der Abspalter bleibt, wie er ist. Alles zusammen eine bunte und leicht skurrile Szenerie.

Dabei hat es seinerzeit gar nicht so schlecht begonnen. Der Eisenbahnmanager hätte durchaus das Zeug zum „Star“: wenn er seine persönlich-authentische Linie weiterbetrieben hätte, anstatt den vermeintlichen Profis zu folgen, die ihm sagen, was er tun und wie er sein soll. Doch das Heraufdämmern des Machtverlusts hat alle Sicherungen durchbrennen lassen, nicht zum ersten Mal. Bei der Volkspartei hielt man sich ans Monothematische, jenseits davon beschränkte man sich eher auf Stimmungsaufhellung. Offenbar hatte man vor der Türkiswerdung (realistischer als bei den Sozialisten) erkannt, dass man sich dem Todeszeitpunkt näherte, sodass sich selbst die eingesessenen Fürsten im Umsturz bezähmten. So viel Einsicht ist beinahe schon verdächtig; vielleicht gibt es auch den Hintergedanken, dass später mit dem Youngster schon nicht so heiß gegessen wird. – Aber auch wenn man derlei Wahlkampfgequengel im Rückblick nicht ganz auslassen kann, ist es wichtiger, die Mechanismen zu betrachten, die im Spiel sind.

Erstens: ein bei den Großparteien außer Kontrolle geratener Eskalationsprozess. Die optimistische Botschaft wäre wohl: Wahrscheinlich war die voranschreitende „Entfremdung“ von den Spitzenleuten nicht gewollt. Der Hass kommt von den kleinen Geistern. (Das können Gestrige, Engdenker, Trickser oder auch Intellektuelle sein.) Und dann entsteht ein Sog, eine Eigendynamik. Im Vergleich zur Wahlkampfendphase in Deutschland vermerkt man als Österreicher schmerzlich: Dort spielt die Politik in einer anderen Liga. Zwischendurch gab es zwar Anläufe zur demokratischen Verantwortung, aber dann wieder kein Halten. Gerade in diesem Kalter-Krieg-Ambiente konnten sich Kleinparteien, die sich vor der Drift in die Überemotionalisierung hüteten, gar nicht so schlecht darstellen.

Zweitens: die Mühseligkeit eines medial überinszenierten Wahlkampfs – die unzähligen Debatten. Die Spitzenleute mussten jeweils ihre Kernbotschaften unterbringen, und bei Dutzenden Auftritten (und Hunderten Reden anderswo) sind die Sätze zunehmend einbetoniert, selbst die Anekdoten werden wiederholt. Das wird nicht nur langweilig, es erweckt auch den Anschein der Einfallslosigkeit. Der mediale Overkill ist, wie sich zeigt, dem Anliegen demokratischer Wählerinformiertheit nicht zuträglich, auch wenn der österreichische Journalismus weitgehend seriös, einfallsreich und intelligent gearbeitet hat. Doch Meinungsforscher sagen, dass es bei allen vorgeführten Personen im Laufe des Wahlkampfs einen Niedergang der Zustimmungsraten gegeben hat. Demokratische Affinität wird dergestalt (paradoxerweise) ab- statt aufgebaut.

Drittens: die Verwechslung des Wahlkampfs mit einem Show-Wrestling-Event. Ein allzu hoher Anteil der Wahlkampfäußerungen wird – vom Publikum und vom Kommentariat – unter der Perspektive vergleichender Miesheit wahrgenommen: Wer hat wen „erwischt“? Wer war beim Hühneraugentreten zielgerichteter? Welche Zielgruppe wurde bedient? Und nicht: Wie sehen die Vorschläge aus? Sind sie sinnvoll? Sind sie machbar? Es gab zwar nicht viel „hate speeches“, aber viele „lousy speeches“: Politik als Geschäft, welches nur an die übleren Neigungen der Menschen appelliert, in Gesprächen, in denen es nur um taktische Finessen geht. Die politische Rede ist immer öfter hineingeraten in ein Vokabular, welches angesiedelt ist zwischen Ausbeutungsprosa, Abzockervermutungen und Anti-System-Appellen – sodass man zuweilen den Eindruck bekam, es sei geradewegs aus den 1920er-Jahren importiert worden. Bei der letzten Fernsehdiskussion ist es wieder ganz gut gelaufen, da konnte das Widerlichkeitspotenzial hintangehalten werden. Nur das Parlament hat noch eine peinliche und überflüssige Geldverteilungs-Abschiedsshow geliefert, mit hoher Unempfindlichkeit gegenüber der eigenen Lächerlichwerdung.

Das führt zum vierten Punkt: Der Wahlkampf wäre die Zeit der gediegenen Auseinandersetzungen über Leistungen und Erwartungen, über Möglichkeiten und Programme, über Effizienz und Legitimität. Das, was man „diskursive Demokratie“ nennt. Wir wollen nicht naiv sein: Wir wissen, dass die Wirklichkeit solchen Idealvorstellungen nicht entsprechen kann. Doch muss wenigstens ein schwacher Abglanz ernsthaften demokratischen Gehabes übrig bleiben. Das gilt auch für andere europäische Länder. Sonst gewinnt die Frage an Boden, wozu wir wirklich noch die Fassade einer Demokratie brauchen, die ideengeschichtlich wie lebenspraktisch auf ganz anderen Grundlagen und Verhaltensweisen ruht. Sonst könnten wir auch würfeln. Nichts ist unzerstörbar, auch nicht die Demokratie. Man hätte jahrzehntelang nicht gedacht, eine solche Diskussion wieder führen zu müssen – aber die Nichtselbstverständlichkeit demokratischer Freiheiten sollte in den nächsten Jahren, jenseits von Wahlkämpfen, wieder ins Bewusstsein dringen.

Was also ist, fünftens, am Ende des Wahlkampfes zu sagen? Das war kein Ruhmesblatt österreichischer Politikkunst. Und es liegt am Publikum, nicht noch ein Unding draufzusetzen, also sich selbst in den Zustand der umfassenden „Systemverachtung“ zu manövrieren. Das ist seinerzeit nicht gut ausgegangen. Es gibt Zeiten, in denen politisch manches schiefgeht (wie selbst die ehrenwerte amerikanische Demokratie derzeit unter Beweis stellt, und dort sind es im Vergleich zu Österreich noch ganz andere Dimensionen des „Abgründigen“). Wir sollten deshalb neunzig Prozent des Wahlkampfes einfach vergessen. Die Spitzenkandidaten der Groß- und Kleinparteien sind nicht so geartet, dass man sich genieren müsste. (Zumindest kommt keiner und keine auch nur im Entferntesten an Pathologien des Donald Trump heran.) Wir sollten darauf bauen, dass das geistige Wahlkampfbesäufnis der Nüchternheit weicht und dass nach einer kurzen Zeit der Peinlichkeitsbewältigung „gearbeitet“ wird. Deshalb die staatstragende Mahnung: Wir sollten wählen gehen.

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