Kontakt

Neue Zeitungs GmbH
Gutenbergstraße1
6858 Schwarzach

Phone: 0043 5572 501 500

AltesGespann in neuemGewand

Nach politischem Erdbeben am Sonntag steuert Republik auf Koalition aus ÖVP und FPÖ zu.

Von Michael Jungwirth

Rein zufällig liefen sich Kurz’ und Straches Pressesprecher am Wahlsonntag in der Nationalbibliothek über den Weg. Weil es in dem Gedränge kein Weiterkommen gab, kamen beide ins Gespräch. Und dann plötzlich die Frage: „Was ist denn überhaupt deine Handynummer? Gib mir deine Visitenkarte!“ Nur ein kleines Detail zur Fama, wonach Türkis und Blau schon längst paktiert seien.

Warum aus Sicht der ÖVP die Reise in Richtung Türkis-Blau gehen sollte, hat drei Gründe: einmal die Arithmetik, zum Zweiten der unbändige Hass weiter Teile der ÖVP, die seit 1986 mit zwei Unterbrechungen Steigbügelhalter für einen roten Kanzler war, auf die SPÖ, zum Dritten das Gefühl, dass sich am ehesten mit der FPÖ ein Neustart, der auch den Namen verdient, realisieren lässt. „Kurz muss den Nachweis erbringen, dass die Veränderung, die er versprochen hat, auch nachhaltig ist“, so ein Insider.

Schon seit Längerem macht das Gerücht die Runde, dass Kurz seine Amtszeit als Kanzler mit drei bis vier knalligen Vorhaben beginnen möchte: mit einer Steuerentlastung für den Mittelstand, einer symbolischen Verwaltungsreform (Zusammenlegung der mehr als 20 Sozialversicherungen oder der Schulverwaltung), Maßnahmen bei der Migration, etwa Kürzungen der Familienbeihilfe für im Ausland lebende Kinder oder bei der Mindestsicherung.

In FPÖ-Kreisen sieht man die Dinge naturgemäß etwas anders. „Ein zweites Mal lassen wir uns von der ÖVP sicherlich nicht mehr über den Tisch ziehen“, so ein hoher FPÖ-Politiker. Das Schüssel-Trauma sitzt tief. „Wie ich die ÖVP kenne, werden sie wieder mit Tricks arbeiten und uns etwa Josef Moser (langjähriger Rechnungshofpräsident, der zuvor FPÖ-Klubdirektor war, Anm.), der für die ÖVP kandidiert hat, anrechnen.“ Die Hoffnung, mit einer Art von Präambel das skeptische Brüssel und die skeptische europäische Öffentlichkeit zu besänftigen, sollte sich die ÖVP ebenso abschminken. „Eine zweite Präambel gibt es sicherlich nicht.“

Die inhaltlichen Unterschiede halten sich in Grenzen, vor allem nach dem wirtschaftspolitischen Schwenk der FPÖ. In der Bildungs- (keine Gesamtschule), Gesellschafts- (keine Gleichstellung der Ehe) und Medienpolitik (Reform des ORF) zieht man am selben Strang. Die blaue Forderung nach Aufhebung des Kammerzwangs könnte allerdings zu einem der Knackpunkte werden.

Artikel 1 von 1
Bitte melden Sie sich an, um den Artikel in voller Länge zu drucken.

Bitte geben Sie Ihren
Gutscheincode ein.

Der eingegebene Gutscheincode
ist nicht gültig.
Bitte versuchen Sie es erneut.
Entdecken Sie die NEUE in Top Qualität und
testen Sie jetzt 30 Tage kostenlos.