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Der tiefe Fall nach dem Höhenflug

Ein Jahr nach ihrem Sieg in der Hofburgwahl ist von den Grünen nur noch ein Scherbenhaufen übrig. Nach 31 Jahren dürften sie aus dem Parlament fliegen.

Von Christina Traar

Tränen unterbrachen die Worte von Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek am Wahlabend. „Wir Grünen leben weiter“, sagte sie mit bebender Stimme. Doch nach 31 Jahren liegt die Partei auf Bundesebene in ihren letzten Atemzügen. Nach aktuellem Auszählungsstand verfehlen die Grünen die für den Nationalrat notwendige Vier-Prozent-Hürde knapp.

Im Dezember letzten Jahres wäre diese Szene noch undenkbar gewesen. Dass mit Alexander Van der Bellen erstmals „einer von ihnen“ in die Hofburg einzog, markierte den bisherigen Höhepunkt der grünen Erfolgsgeschichte. Seit den Siebzigern, als sich die Partei aus dem Kampf gegen Zwentendorf und für die Hainburger Au formiert hatte, entwickelte sich die Öko-Bewegung zu einer ernst zu nehmenden Oppositionspartei. Bei der Nationalratswahl 2013 erreichte sie ein Rekordergebnis von 12,4 Prozent und wurde damit zu Europas erfolgreichster Grün-Partei. Zahlreiche Regierungsbeteiligungen auf Landesebene folgten.

Doch schon kurz nachdem das Rennen um die Hofburg geschlagen ist, befindet sich die Partei bereits im freien Fall. Am Tag nach der Wahl wirft Bundesgeschäftsführer Stefan Wallner das Handtuch, der intern als Einpeitscher der seit jeher zersplitterten Gruppe galt. Öffentlich ausgetragene Differenzen zwischen Parteirebell Peter Pilz und Parteichefin Eva Glawischnig folgen und ein Streit mit den Jungen Grünen eskaliert. Die eigene Parteijugend wird vor die Tür gesetzt, es hagelt Kritik aus den eigenen Reihen. Im Mai legt Glawischnig alle Funktionen aus gesundheitlichen Gründen nieder, die Grünen sind gezwungen, eine Dreier-Spitze aus Spitzenkandidatin Lunacek, Klubobmann Albert Steinhauser und Bundessprecherin Ingrid Felipe zu installieren. So richtig froh ist niemand über diese Lösung, doch der Partei fehlt es an Alternativen. Steinhauser galt bei vielen als Favorit für den Chefposten, er lehnte jedoch ab. Nach einem dahinplätschernden Wahlkampf findet sich die Partei am Wahlsonntag im Elend wieder.

Wenige Stunden später beginnt die Ursachensuche. Während viele Grüne auf Tauchstation gehen, schießen andere aus vollen Rohren. Unter anderem der selten mit Kritik geizende Silberrücken Johannes Voggenhuber, der das Wahlergebnis als „selbst verschuldete Tragödie“ sieht und eine „Neugründung“ fordert. Oder der Bezirksvorsteher der grünen Hochburg Wien-Neubau, Thomas Blimlinger, der den Bundesvorstand zum Rücktritt auffordert.

„In Wahrheit müssen wir froh sein, wenn sich jemand findet, der den Spaß dann noch machen will“, flüstern einige Mitglieder der Bundespartei. Denn mit dem Platz im Nationalrat verlieren die Grünen auch 8,9 Millionen Euro jährlich an Fördergeldern. Lediglich eine Einmalzahlung von 2,50 Euro pro Wählerstimme stünde ihnen zu, wie jeder Partei, die mehr als ein Prozent der Stimmen erreicht. Nach aktuellem Stand wäre das nicht einmal eine halbe Million. Doch die Grünen brauchen das Geld. Der lange Hofburg-Wahlkampf trieb die Partei in die roten Zahlen, inklusive aktueller Kosten dürfte sie mit mehr als fünf Millionen in der Kreide stehen.

Auf Geld aus den Landesorganisationen darf die Partei nicht hoffen. Wegen Landtagswahlen wird in Kärnten, Salzburg, Tirol und Niederösterreich das Geld gebraucht. Auch in Wien und Oberösterreich sieht es nach den Wahlen 2015 finanziell noch immer mau aus.

Vom Parlamentsklub mit all seinen Abgeordneten und Mitarbeitern, die noch vor fünf Tagen zahlreiche Gesetze durchgebracht haben, dürfte nicht mehr als ein ehrenamtlicher Geschäftsführer und ein Sekretariat übrig bleiben, erklärt ein Parteimitglied. „Und wer will sich das schon antun?“

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