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Kurz hatEuropa wiederentdeckt

REPORTAGE. In Brüssel entkräftet Kurz die Sorge, dass Österreich unter seiner Kanzlerschaft und mit der FPÖ an Bord ins EU-kritische Lager abdriftet. Von Michael Jungwirth

Da staunen die Passagiere nicht schlecht, als Sebastian Kurz als einer der Letzten die Morgenmaschine nach Brüssel besteigt, durch den langen Mittelgang bis ganz nach hinten schlendert und in der viel zu eng bestuhlten AUA-Maschine auf 28 A Platz nimmt. Der Kanzler in spe fliegt weiterhin Holzklasse. Zu nachtschlafender Zeit schaffen es nur einige wenige Reisende, rechtzeitig ihre Handys für ein wackeliges Foto aus der Hosen- oder Handtasche zu kramen.

Dass die erste Auslandsreise den Wahlgewinner ins Herz der EU führt, ist eher zufällig. Stunden vor dem traditionellen Herbstgipfel der EU kommen die christdemokratischen und konservativen Parteichefs in Brüssel zusammen. Da ist es naheliegend, sich im Kreis der wenig erfolgsverwöhnten europäischen Parteienfamilie feiern und ein Foto mit Angela Merkel machen zu lassen. Vor allem ist die EU-Hauptstadt die ideale Bühne, um Bedenken wegen einer allfälligen Koalition mit der europaskeptischen FPÖ, die im Europäischen Parlament einer gemeinsamen Fraktion mit Marine Le Pen und dem Front National angehört, zu zerstreuen.

Und so nutzt Kurz gestern jede sich bietende Möglichkeit, um ein flammendes Plädoyer zu Europa abzulegen. „Ich war immer ein Proeuropäer und werde immer ein Proeuropäer bleiben“, beteuert er nach dem Treffen mit Jean-Claude Juncker vor den wartenden Journalisten. Eine Stunde später im Hotel Berlaymont: „Jede Regierung, die ich anführe, wird eine proeuropäische Regierung sein“, um hinzuzufügen: „Die ÖVP war, ist und wird immer eine Europapartei sein.“ Und dann vor der Phalanx der internationalen Medien vor dem Merkel-Treffen: „Seit meinem 18. Lebensjahr bin ich in der Europäischen Volkspartei engagiert. Ich sehe nicht nur Europa positiv, ich will auch aktiv mitgestalten.“

Der unbeteiligte Beobachter kommt aus dem Staunen nicht hinaus. In sechs Stunden Brüssel kommt Kurz öfter ein leidenschaftliches Bekenntnis zu Europa über die Lippen als in sechs Wochen Wahlkampf. Mehrfach streut er Angela Merkel, vor allem aber dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, der einer Vertiefung der EU das Wort redet, Rosen. „Ich bin froh, dass es mit Macron einen starken Präsidenten in einem proeuropäischen Land gibt. Er hat eine positive Bewegung in Frankreich gestartet.“ Telefonisch habe man sich bereits auf ein baldiges Treffen verständigt.

Der ÖVP-Chef versucht außerdem, den Eindruck zu verwischen, dass er Österreich auf eine Linie mit den europaskeptischen Polen und Ungarn bringen wolle. Auf die Frage eines Schweizer Kollegen, ob er den Visegrád-Staaten beitreten wolle, kontert er: „Nein, das behaupten die Sozialdemokraten. Wir sehen uns als Brückenkopf. Ich freue mich auf die enge Zusammenarbeit mit Deutschland und Frankreich.“ Den Beitritt zum Visegrád-Quartett (Polen, Ungarn, Tschechien, Slowakei) kann sich die FPÖ vorstellen.

Über den Inhalt der Vieraugengespräche mit Jean-Claude Juncker, Donald Tusk und Angela Merkel dringt wenig nach außen. „Natürlich haben wir auch über die FPÖ geredet“, so der ÖVP-Chef, der morgen seine Sondierungsgespräche beginnt. „Eins ist aber auch klar: Die Entscheidung, wie wir die Regierung bilden, treffen wir schon noch in Österreich.“ Im Kreis seiner Parteifreunde gibt es großes Lob für den Wahlsieger, zum EU-Gipfel ist Kurz – als Außenminister – nicht geladen. Beim Gipfel springt er – überraschend, und dann doch wieder nicht überraschend – Bundeskanzler Christian Kern, seinem Kontrahenten, zur Seite: „Österreich wird Kontinuität haben, was die Zuverlässigkeit als europäischen Partner betrifft – das ist allen klar hier.“

In Brüssel wird der Wahlsieg von Kurz aufmerksam registriert. Solange aber nicht fix ist, mit wem die ÖVP koaliert, hält man sich zu Aussagen über einen möglichen Eintritt der FPÖ bedeckt. „Wir haben in Europa derzeit ganz andere Sorgen“, meint ein hochrangiger EU-Beobachter auf die Frage, wie man auf einen Innenminister Strache reagieren würde. Seit den Sanktionen im Jahr 2000 sind in einem Dutzend EU-Länder Rechtspopulisten in Regierungen eingezogen, derzeit sitzt man in Finnland, Norwegen, Bulgarien im Kabinett, in Dänemark unterstützen rechte Populisten die Regierung. In einem Punkt scheint die EU dem nächsten Kanzler entgegenzukommen: Im Herbst 2018 während der österreichischen EU-Präsidentschaft will die EU einen Gipfel zur inneren Sicherheit in Wien abhalten.

Kurz eilt nach sechs Stunden wieder nach Wien zurück, heute wird ihm der Bundespräsident den Regierungsauftrag erteilen. In den kommenden Tagen wird der ÖVP-Chef mit den vier Parteichefs Kern, Strache, Matthias Strolz und Peter Pilz in Gespräche eintreten – in welcher Reihenfolge, ist noch offen.

Über Szenarien verliert Kurz in Brüssel kein Wort, nicht einmal hinter vorgehaltener Hand. Eines kristallisiert sich heraus: Mit Strache kann Kurz sofort verhandeln. Mit Kern ist es schwieriger, weil nicht klar ist, ob Kern der SPÖ weiterhin vorstehen wird oder ob jemand anderer das Ruder übernimmt. Eine Minderheitsregierung ist nicht das erklärte Ziel, allerdings ist sie als Plan B nicht vom Tisch.

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