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Belehrungen unerwünscht

Aus Sicht Ankaras fallen nicht nur die Offensive gegen die YPG, sondern auch die Inhaftierung von kritischen Journalisten und Oppositionellen unter den Kampf gegen Terrorismus. Das sieht die EU anders, sie warnt vor einem Verfall der Rechtsstaatlichkeit in der Türkei und sieht die Wahrung der Menschenrechte in Gefahr. Gleichzeitig fordert Ankara von EU-Staaten ein schärferes Vorgehen gegen Anhänger der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK und der Gülen-Bewegung, die Erdoğan für den Putschversuch vom Juli 2016 verantwortlich macht.

Seit dem Putschversuch und der anschließenden Verhängung des Ausnahmezustands argumentiert die Türkei, die Terrorgefahr sei so groß, dass ein hartes Vorgehen geboten sei.

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