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Grenzkontrollen werden verlängert

Die Grenzkontrollen werden verlängert.  DPA/Sosnowski

Die Grenzkontrollen werden verlängert.  DPA/Sosnowski

Deutschland sowie Dänemark und Frankreich verlängern ihre nationalen Grenzkontrollen um weitere sechs Monate. Die Sonderregelung auf Grundlage des Schengener Abkommens wäre am 12. November ausgelaufen. Auch Österreich will seine im Zuge der Flüchtlingskrise verhängten Grenzkontrollen an den Binnengrenzen zu anderen Schengen-Mitgliedsstaaten verlängern. Eine offizielle Ankündigung werde „in Kürze“ erfolgen, sagte der Sprecher von Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP).

Der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere hatte zuvor die Verlängerung der Grenzkontrollen zu Österreich um sechs Monate bis Mai 2018 bekanntgegeben. Zur Begründung führte er die Terrorgefahr, Defizite beim Schutz der EU-Außengrenzen sowie illegale Migration innerhalb des Schengenraums an.

Die Grenzkontrollen innerhalb des Schengen-Raumes sind bis 11. November befristet. Vier Wochen vor dieser Frist ist eine Verlängerung der EU-Kommission zu notifizieren. Eigentlich wäre eine Verlängerung formell nicht mehr möglich gewesen, doch lenkte die EU-Kommission Ende September auf Druck von Deutschland, Österreich und weiteren EU-Staaten ein und schlug eine Reform der Schengen-Regeln vor. Nun sollen die Mitgliedsstaaten das Recht haben, ihre Grenzen zu anderen Schengen-Staaten bis zu drei Jahre wegen Terrorgefahr zu kontrollieren.

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