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AFD

„Grotesk und unglaubwürdig“

Die AfD hat das Resultat der Sondierungsgespräche von Union und SPD scharf kritisiert. „Das GroKo-Sondierungsergebnis beginnt schon in der Präambel mit einem grotesken Witz“, erklärten gestern die AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Alexander Gauland. Ausgerechnet die Parteien, die vom Wähler am meisten abgestraft worden seien, wollten nun eine „stabile und handlungsfähige Regierung“ bilden. Auch der Rest des Ergebnispapiers bestehe „nur aus vagen Absichtserklärungen und unglaubwürdigen Ankündigungen“.

AfD-Chef Jörg Meuthen sagte, eine Koalition von Union und SPD könne den Namen große Koalition kaum mehr für sich beanspruchen. „Es wird eine reine LoKo, eine Loser-Koalition.“ Weidel monierte, der bei den Sondierungen festgelegte Richtwert von 180.000 bis 220.000 Zuwanderern pro Jahr sei nicht ernst zu nehmen. „Die Obergrenze von 220.000 ist eine Farce“, sagte sie. Ohne eine Sicherung der Grenzen sei eine entsprechende Steuerung gar nicht möglich.

Gauland und Weidel kritisierten, noch mehr deutsches Steuergeld solle nach Brüssel gehen. „Anstatt nach dem Brexit den EU-Haushalt endlich zu verschlanken, soll der außer Kontrolle geratene Bürokratieapparat in Brüssel zu Lasten der Deutschen weiter aufgebläht werden.“

Meuthen sagte, einziger Lichtblick sei, dass „mit dieser LoKo“ der AfD die Rolle der Oppositionsführerschaft im Bundestag zufalle. „Die wird sie sehr entschlossen und vital nutzen für das notwendige alternative Politikangebot zu dem Weiter-so-Gewurschtel der ehemaligen Großkoalitionäre.“

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