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Leitartikel

Reise ins Ungewisse

Knapp vor dem Nationalfeiertag bricht in der Republik ein neues Zeitalter an. ÖVP und SPÖ gehen wohl endgültig getrennte Wege – hoffentlich für immer. Das ist Demokratie.

Scheinbar banale Telefonanrufe haben in den letzten Tagen viele Redaktionen erreicht. Mitarbeiter der ÖVP-Bundesparteizentrale deponieren freundlich, aber bestimmt den Wunsch, man möge doch in der Berichterstattung der Umfärbung der Volkspartei Rechnung tragen. Sebastian Kurz breche zu neuen Ufern auf und lasse die alte Volkspartei hinter sich – ab sofort sei alles türkis, nicht schwarz.

Die ÖVP kennt keine offizielle Parteifarbe, Kurz musste denn auch keine Statuten ändern, um die Umfärbung vorzunehmen. Schwarz stammt aus Zeiten, als die Christdemokraten als Partei der Klerikalen mit ihren schwarzen Soutanen verhöhnt wurden. Was mit den scheinbar nebensächlichen Telefonaten bezweckt wird, liegt auf der Hand: Die ÖVP steuert auf eine Koalition mit der FPÖ zu. Nach dem Motto „Wehret den Anfängen!“ sollte in der medialen Darstellung erst gar nicht das Bild entstehen, „Schwarz-Blau, die Zweite“, also eine Art von „Schwarz-Blau reloaded“ stehe vor der Tür.

Wir leben im Zeitalter der Übermedialisierung. Mehr denn je bestimmt im politischen Diskurs die Begrifflichkeit die Wirklichkeit. Mit dem weithin als ungustiös und korrupt wahrgenommenen schwarz-blauen Projekt des Jahres 2000, das übrigens im Dezember wieder die Gerichte beschäftigt, wollen Kurz & Co. erst gar nicht in Verbindung gebracht werden.

Es liegt einzig und allein an Kurz und Strache, was sie aus ihrem Projekt machen, ob sie dem Wunsch nach einer echten Veränderung Rechnung tragen oder ob sie aus falscher Rücksichtnahme in alte Muster verfallen, ob man ernsthaft die Republik modernisieren will oder ob man sich aus Rücksicht auf die eigene Klientel nur mit Überschriften begnügt, ob die Kompetenz oder ob innerparteiliche Zwänge über die Bestellung zum Minister entscheiden.

Wohin die Reise geht, wissen wir angesichts der Schlagworte, die uns bisher serviert worden sind, kaum. Das Ende der Großen Koalition ist x-fach begrüßt worden, Kurz und Strache müssen den Beweis liefern, dass die Freudentänze auf den Grabplatten der Nachkriegskoalition gerechtfertigt sind. Es wäre fatal, wenn sich die Österreicher bereits in einem Jahr nach der guten alten Zeit zurücksehnen.

Für die SPÖ war der gestrige Tag besonders bitter. 40 der letzten 47 Jahre stellte die Sozialdemokratie den Kanzler, nun tritt Christian Kern in die Fußstapfen von Alfred Gusenbauer und nimmt auf der Oppositionsbank Platz. Dass er in drei, vier Monaten alles hinschmeißt und einen lukrativen Job in der Wirtschaft annimmt, diesen Eindruck vermittelte er gestern überhaupt nicht. Im Gegenteil: Kern scheint sich für die neue Rolle bereits langsam warmzulaufen. Er wird wohl den scharfzüngigen, wortgewaltigen Oppositionschef abgeben, der gnadenlos die Schwächen der neuen Regierung aufdeckt. Demokratenherz, was willst du mehr? Und bei der nächsten Wahl werden die Karten wieder neu gemischt. Mit offenem Ausgang.

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