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Offen gesagt

Ein starker Abgang

Auf dem Rückzug sagte Peter Pilz ein paar Dinge, die über den Anlass hinausweisen – über mächtige alte Männer, über den Rechtsstaat und über seine ehemalige Partei, die Grünen.

Schwerwiegendes steht im Raum. Ein angesehener, wortgewaltiger Oppositionspolitiker soll eine junge Mitarbeiterin sexuell belästigt und eine Zufallsbekannte hemmungslos begrapscht haben. Im ersten Fall wurde die Gleichbehandlungsanwaltschaft eingeschaltet, vom zweiten berichten mehrere glaubwürdige Zeugen. Peter Pilz zieht die Konsequenzen und wird sein Nationalratsmandat nicht antreten – gemessen an den Maßstäben, die er selbst an andere zu legen pflegt, eine Selbstverständlichkeit, im Umfeld der österreichischen Politik eine Sensation.

Der Verzicht wirkt wie ein Schuldeinbekenntnis, ist es aber nur zur Hälfte. Den Vorwurf, er habe eine junge, ihm untergeordnete Mitarbeiterin sexuell bedrängt, weist Pilz nämlich vehement von sich, er kehrt ihn sogar gegen die Frau und gegen seine ehemalige Partei. Seiner Anklägerin wirft Pilz Erpressung vor, den Grünen Doppelmoral.

Stimmt die Darstellung des Beschuldigten, hat seine einstige Assistentin erst dann Vorwürfe gegen ihn erhoben, als Pilz ihr eine Beförderung versagte. Vorwurf steht gegen Vorwurf und nur ein öffentliches Verfahren, das Pilz immer anstrebte, die junge Frau aber vermeiden wollte, wird Klarheit schaffen können.

Seiner einstigen Partei wirft Pilz mit einem guten Argument Heuchelei vor: Wenn die grüne Parteispitze die Vorwürfe gegen ihn für wahr gehalten hat, wieso wollte man dem schwer Beschuldigten dennoch einen Vorzugsstimmenwahlkampf finanzieren?

Die Art, wie Pilz den Platz im Parlament räumte, nötigt Respekt ab. Ohne im Detail irgendetwas zuzugeben, gestand er ein, den heutigen Maßstäben im Umgang zwischen Männern und Frauen nicht gerecht geworden zu sein. Dass er nicht der einzige mächtige Mann war und ist, der die Grenzen nicht kennt, führt Pilz nicht als Entschuldigung des eigenen Fehlverhaltens ins Treffen, im Gegenteil. „Wir älteren und in meinem Fall noch – gerade noch – mächtigen Männer müssen bereit sein, auch etwas dazuzulernen“, formulierte er.

Der Fall macht aber auch ein Dilemma des Rechtsstaats sichtbar. Peter Pilz kennt die Vorhaltungen, die die Gleichbehandlungsanwaltschaft gegen ihn zu Papier gebracht hat, nicht. Das Dokument darf dem Beschuldigten nämlich nur mit Zustimmung der Anklägerin ausgehändigt werden. Die aber lehnte ab. Da saß nun also Peter Pilz, umgeben von Journalisten, die aus einer Anklage zitierten, die dem Angeklagten bisher nur in Auszügen vorgelesen worden war. „Langsam“, wie die einstige Vorgesetzte von Pilz, Eva Glawischnig in ihrer Stellungnahme feststellte – damit er mitschreiben konnte. Ein Fall für den Gleichbehandlungsanwalt.

Zieht man all die Sonderbarkeiten ab, die den Fall Pilz umgeben, bleibt eine zentrale Frage: Wieso kennt ein gebildeter, intelligenter Hypermoralist nach über sechzig Lebensjahren die einfachsten Regeln der Zivilisation nicht, zu deren Verteidigung er täglich antritt?

Ein starker Abgang
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