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Leitartikel

Die Fehlkalkulation

Taktik ist die kleine Schwester der Strategie. Das Gezerre um den Vorsitz im Nationalrat zeigt, was passiert, wenn Nachgeordnetes das Kommando übernimmt.

Für die Kameras des ORF hätte die Sitzordnung der ÖVP im neuen Nationalrat gar nicht besser ausfallen können. Karlheinz Kopf, der als Zweiter Nationalratspräsident lange gehofft hatte, nun an die erste Stelle nachzurücken, saß direkt hinter Elisabeth Köstinger, die das Amt an seiner statt bekam. So konnte man die Gesichter der beiden synchron beobachten – die tiefe Enttäuschung des Routiniers aus Vorarlberg, die Vorfreude der Siegerin aus Kärnten.

Konfliktscheu war Sebastian Kurz eigentlich nie. An diesem ersten Parlamentstag aber ließ er zu, dass seine Kandidatin für das zweithöchste Amt im Staat nicht einmal ans Rednerpult trat, um sich vorzustellen und ihre Ideen zur Amtsführung zu erläutern. Schließlich ist sie neu im Haus, schließlich wollte sie gewählt werden, wenn möglich von allen. Auch die Einladung der Neos, die ihr in der Früh noch ein paar Fragen zu ihrem Amtsverständnis stellen wollten, schlug sie aus. Wie Nikolaus Scherak Köstinger diese Gesprächsverweigerung um die Ohren schlug, löschte kurz das Lächeln aus ihrem Gesicht.

Die Neos, die verwaiste Liste Pilz und nicht wenige Abgeordnete des alten Koalitionspartners SPÖ rächten sich auf beispiellose Weise an Köstinger. Weil sie sich nicht festlegen wollte oder konnte, ob sie das Amt nun ernsthaft anstrebte oder nur als Zwischenstopp auf dem Weg in ein Ministerium, schrieben 56 Abgeordnete den Namen Kopf auf den Wahlzettel. Der aber stand gar nicht zur Wahl. Die ÖVP revanchierte sich bei der Abstimmung über die Zweite Nationalratspräsidentin und schrieb in Scharen statt Doris Bures Christian Kern auf den Zettel. Von neuem Stil war da wenig zu spüren.

Sebastian Kurz hatte am Abend zwar seine Kandidatin durchgebracht, aber einen sehr hohen Preis dafür gezahlt. Weil er nie erklärt hat, warum der angesehene und erfahrene Karlheinz Kopf das Amt nicht haben sollte, entstand der Eindruck von Willkür. Und weil Kurz aus taktischen Erwägungen, die mit dem Parlament nichts, mit den Regierungsverhandlungen aber sehr viel zu tun haben, die Zukunft seiner Vertrauten offenließ, erweckte er den Verdacht, den Parlamentsvorsitz gering zu schätzen und mit ihm das ganze Haus.

All das verhagelte Kurz den wohldurchdachten ersten Auftritt, seine respektvolle Verbeugung vor der Leistung der abgewählten Grünen, den Dank an scheidende Abgeordnete auch von anderen Parteien. Schade um den Neuanfang.

Aus der Sicht des Parlaments war der Tag ein Erfolg. Man zeigte Krallen und widerlegte den Vorwurf, nur zum Abnicken vorgefertigter Pakete da zu sein. Wichtiger als solche Symbolaktionen wäre freilich, sich der Macht als gesetzgebender Körperschaft zu erinnern. Vielleicht gelingt es ja, dem Geist der Verfassung neues Leben einzuhauchen. Dann darf der gestrige Tag aber nur ein Vorgeplänkel gewesen sein. Über eine erneuerte parlamentarische Demokratie würden nicht nur wir Journalisten uns freuen. Viel Glück dabei!

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