Kontakt

Neue Zeitungs GmbH
Gutenbergstraße1
6858 Schwarzach

Phone: 0043 5572 501 500

Aussensicht

Hilflos gegen die Internetgiganten

Noch braust der weltweite Entrüstungssturm wegen des Datenmissbrauchs bei Facebook, aber werden die Kursverluste der Aktie, die Boykottaufrufe und die Löschungsaktionen eine nachhaltigere Wirkung auslösen als die halbherzige Entschuldigung durch Mark Zuckerberg?

Schön klingende Versprechungen hat es auch schon früher gegeben, geändert hat sich freilich nichts.

Auch die Drohungen der deutschen Justizministerin und der europäischen Justizkommissarin, die Verantwortlichen an den Pranger zu stellen, dürften Facebook kaum beeindrucken. Selbst die Europäische Union ist für den amerikanischen Datenriesen zu schwach.

Viel mehr als starke Worte waren aus Brüssel bisher nicht zu hören. Europa hat noch keine Antwort auf die Herausforderung durch die Internetgiganten aus den USA gefunden. Google, Apple, Facebook, Instagram, Amazon & Co. beherrschen die Zukunftsmärkte.

Die Plattformindustrien haben eine neue Welt geschaffen: Sie sammeln massenhaft Daten ihrer Nutzer und lukrieren damit Unmengen an Werbegeldern, sie verdrängen den stationären Handel und vernichten die angestammten Arbeitsplätze, für die es als Ersatz bloß schlecht bezahlte Jobs als Paketzusteller gibt. Und von den Abermilliarden, die so in Europa verdient werden, sehen die Einzelstaaten nur lächerlich geringe Summen – es sei denn, man war so schlau wie Irland oder Luxemburg und hat Exklusivvergünstigungen gewährt.

Jetzt soll aber Schluss mit lustig sein: Die EU-Kommission möchte als Übergangslösung, bis irgendwann der Begriff der digitalen Betriebsstätte international rechtsverbindlich verankert wird, eine dreiprozentige Steuer auf digitale Umsätze verhängen. Das müssten die EU-Mitglieder allerdings einstimmig beschließen, was ziemlich unwahrscheinlich ist, weshalb es gleich wieder still um diesen Plan geworden ist.

Das erinnert an das Schicksal der Finanztransaktionssteuer. Ein Jahrzehnt lang wurde darüber beraten und beraten. Umgesetzt wurde nichts. Auch die Digitalsteuer droht ein Hirngespinst zu bleiben.

Erwin Zankel war Chefredakteur der Kleinen Zeitung

Artikel 1 von 1
Bitte melden Sie sich an, um den Artikel in voller Länge zu drucken.

Bitte geben Sie Ihren
Gutscheincode ein.

Der eingegebene Gutscheincode
ist nicht gültig.
Bitte versuchen Sie es erneut.
Entdecken Sie die NEUE in Top Qualität und
testen Sie jetzt 30 Tage kostenlos.