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Leitartikel

Das Krebsgeschwür

Europa muss weiter mit Viktor Orbán rechnen. Es sollte seine Arroganz ablegen. Denn der Ministerpräsident hat in Ungarn triumphiert, weil er eklatante Defizite der EU bloßlegt.

Wieder einmal war es Jean Asselborn, der das Wettrennen um den flottesten Spruch für sich entschied. Nach der Wahl in Ungarn, sagte der luxemburgische Außenminister zur Tageszeitung „Die Welt“, gehe es für die Europäer jetzt darum, „diesen Wertetumor zu neutralisieren“.

Wen Asselborn genau mit dem Krebsgeschwür meinte – ob Ungarn, seinen Ministerpräsidenten, dessen Politik oder alle drei zusammen –, das ließ er im Vagen. Aber die derbe Wortwahl allein ist ein erhellender Beleg dafür, wie schwer europäische Politiker, die sich bei jeder Gelegenheit zu Gralshütern der Demokratie aufschwingen, sich im Fall des Falles damit tun, nicht nur das Ergebnis demokratischer Wahlen zu akzeptieren, sondern sich möglichst sachlich zu fragen, welche Gründe eigentlich dazu geführt haben.

Bei Orbán fällt diese Nüchternheit zugegeben schwer. Seine mit antisemitischen Untertönen unterlegte Kampagne gegen den US-Milliardär und liberalen Philantropen George Soros zählt zum Widerwärtigsten, was im fauligen Untergehölz der Politik wuchern kann. Aber wann werden die Asselborns dieser Welt endlich begreifen, dass Orbáns Angstparolen bei seinen Landsleuten nur auf fruchtbaren Boden fallen konnten, weil sie reale Ängste und wirklich dahinterstehende Probleme aufgreifen?

Die Massenmigration nach Europa ist so ein Problem, und die Ungarn sind bei Weitem nicht die Einzigen in Europa, welche die Furcht davor umtreibt. Früher als andere Politiker hat Orbán erkannt, welche Explosivität dem Thema innewohnt. Dass die Mehrheit der Europäer Zuwanderung im großen Stil ablehnt und ihren Eliten hier die Gefolgschaft verweigert. Deshalb hat er die Wahl turmhoch gewonnen.

So schnell konnte man freilich gar nicht schauen, wie am Tag nach Orbáns Triumph in Berlin, Brüssel und Paris mit den üblichen holzschnittartigen Deutungsschablonen herumgefuchtelt wurde. Hier der Puszta-Putin und die Befürworter einer Führerdemokratie in Osteuropa, dort das Europa der Freiheit, Offenheit und Toleranz. Wenn die Dinge doch nur so simpel wären!

Die konservative Idee einer nationalen Identität, die auf ethnische, religiöse und kulturelle Zugehörigkeiten gründet, ist überall in Europa wieder im Aufwind. Das kann man für gut halten oder für schlecht. Aber es hat damit zu tun, dass die Vorstellung, es genüge, das vereinte Europa allein als Raum der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu denken, heute von vielen offenbar als zu steril empfunden wird. Dies umso mehr, als die alte linke Vorstellung, ein offensiver Multikulturalismus müsse, gekoppelt mit religiös-kultureller Gleichgültigkeit, zwingend in eine bessere Welt münden, täglich an der Realität zerschellt.

Orbán hat in Ungarn nicht triumphiert, weil er ein hemmungsloser, zynischer Populist ist. Denn das ist er. Er hat gesiegt, weil er in Zeiten zunehmender geistiger und politischer Orientierungslosigkeit und Unbehaustheit laut die Frage nach der eigentlichen Signatur Europas gestellt und sie klar beantwortet hat.

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