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PRESSESCHAU ZUM ÖVP-PROGRAMM

Europa-Armee und Neutralität

SALZBURG. Die ÖVP tritt im Entwurf für ihr Parteiprogramm für eine Europa-Armee ein. Das heiße aber nicht, dass sich die ÖVP damit von der Neutralität verabschiede, betont sie. Schon bisher schaffte es Österreich, EU-Battlegroups und EU-Einsätze mit der Neutralität zu vereinbaren. Der N-Mythos bleibt.

Neutralität ist obsolet

WIEN. Will sie? Oder will sie nicht? Die Neutralität abschaffen. Sie werde nur deshalb im neuen Programm nicht erwähnt, weil sie auch im alten keinen Platz hatte, sagt die ÖVP. Man könnte ehrlicherweise dazu übergehen, sie nicht nur aus dem Parteiprogramm, sondern gleich auch aus der Verfassung zu streichen.

Nach A auch B sagen

INNSBRUCK. Die Neutralität ist für Österreicher mehr als Mozartkugeln und Lipizzaner. Wenn sie immer weiter ausgehöhlt wird, taugt sie als Prinzip nicht mehr. Sich wie die ÖVP zur Europa-Armee zu bekennen und die Neutralität nicht infrage zu stellen, geht nicht. Wer A sagt, soll beim B nicht kneifen.

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