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Es war gar keine Schwarzkassa

Am 28. November 2014 stellte die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen gegen Martin Keßler, den ehemaligen Leiter des Olympiastützpunktes Vorarlberg, mangels Tatverdachts ein. Keßler und vier weitere Sportservice-Mitarbeiter hatten gezwungenermaßen im Herbst 2012 aufgrund des sogenannten Schwarzkassa-Skandals ihre Jobs quittiert.

Hannes Mayer

Die Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen Martin Keßler wirft Fragen auf. Zuerst jene, wie all die Anschuldigungen aufgekommen sind, die bei den damals Beschuldigten massive private und berufliche Krisen auslösten und auch finanzielle Einbußen zur Folge hatten.

Zur Erinnerung: Der damalige Sportservice-Geschäftsführer Martin Schäffl hatte am 19. Oktober 2012 im Landhaus eine Kassa vorgelegt, weil er vermutete, dass sich darin Schwarzgeld befand. Und als Verantwortlichen dafür hatte er Kessler ausgemacht. Schäffl wurde für seinen Mut gelobt, galt als Aufdecker. Doch hält dieses Etikett einer Prüfung stand? Mehr noch: Ist überhaupt etwas so, wie es im Herbst 2012 den Anschein hatte? Denn nach den abgeschlossenen staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen ist klar, dass es sich bei der vielzitierten Kassa um keine Schwarzkassa, sondern um eine offzielle Nebenkassa handelte, bei deren Führung formale Fehler begangen wurden. Wer also stufte diese Kassa als Schwarzkassa ein und löste so einen der größten Skandale der jüngeren Geschichte in Vorarlberg aus?

Schäffl gab bei seiner Polizeivernehmung vom 22. Oktober 2013 an, dass Janine Vonach, die die besagte Kassa führte, im Frühjahr 2012 den Verdacht äußerte, dass in dieser Schwarzgeld sei: „Sie hat durchblicken lassen, dass es bei den Feldtests zu Unregelmäßigkeiten kommt. Die Einnahmen der Feldtests würden teilweise nicht verbucht werden. Das war mir bis dahin nicht bekannt. (…) Ich habe dann zu Janine Vonach gesagt, dass sie vorsichtig sein soll und dies auf jeden Fall unterlassen soll, da sie sonst Probleme bekommt.“

Vonach hatte Zweifel

Fakt ist: In besagter Kassa wurden die Einnahmen von jenen vereinzelten Feldtests deponiert, die von den Kunden bar bezahlt wurden. Fakt ist auch, dass von diesen Einnahmen externe Helferinnen bezahlt wurden, die an der Durchführung der Feldtests mitwirkten. Die Helferinnen bestätigten die erhaltene Zahlung gegen Angabe ihres Namens sowie mit ihrer Unterschrift. Die verbleibenden Einnahmen wurden größtenteils von Kassaführerin Vonach selbst zeitverzögert an die Buchhaltung weitergegeben. Zeitverzögert, da die Buchhalterin nur ein Mal wöchentlich im Sportservice vor Ort war. Dadurch hatte die Kassa oft tagelang einen Barbestand. Davon bezahlte Vonach eben die Helferinnen. Mit dieser Vogehensweise entstand dem Sportservice zwar kein finanzieller Schaden, aber floss damit auch das gesamte Geld in die Buchhaltung? Eigentlich hätte Vonach als Kassaführerin diese Thematik in der Buchhaltung zur Sprache bringen müssen. Schließlich hatte sie, eine medizinisch-technische Assistentin ohne kaufmännischen Hintergrund, den Verdacht, dass dem nicht so war. Doch sie klärte die Frage nicht ab und blieb im Ungewissen.

Auch Geschäftsführer Schäffl ließ den Dingen ungeklärt ihren Lauf – obwohl er hauptverantwortlich für die Finanzen und somit auch für die Kassa war. Dass Schäffl dies bewusst war, belegt die Zeugenaussage von Vonach vom 30. November 2012: „Schäffl ist auf mich zugekommen. Er hat sich bei mir erkundigt, um was für eine Kassa es sich handelt. Von woher das Geld kommen würde. Er fragte mich auch nach Aufzeichnungen. Er hat auch seine Bedenken dazu geäußert und auch gesagt, dass das auf ihn zurückfallen würde.“

Fenkart wusste Bescheid

Schäffl, der als Geschäftsführer 5000 Euro brutto verdiente, scheute sich davor, der seiner Meinung nach unkorrekten Handhabe ein Ende zu bereiten. Er schritt nicht ein und meldete den Kassa-Fall auch nicht seinem Vorgesetzten, dem Landesrat Siegi Stemer. Stattdessen weihte er Karl Fenkart ein – den Leiter der Vermögensverwaltung des Landes. Nach übereinstimmenden Aussagen von Schäffl und Fenkart vor der Polizei hat Schäffl im besagten Frühjahr 2012 (also ein halbes Jahr vor der Abgabe der Kassa im Landhaus) gegenüber Fenkart von einem Verdacht gesprochen, dass es zu Schwarzzahlungen käme, also eine Schwarzkassa gäbe. Fenkart beauftragte Schäffl, dem Verdacht nachzugehen und Beweise zu sammeln – ein Sachverhalt, der ebenfalls durch die polizeilichen Vernehmungsprotokolle erwiesen ist. Doch: Zum Beweisesammlen ist es laut der Kassaführerin Vonach aber nicht gekommen. Sie sagte aus: „Dann (Anm. nach der Unterredung im Frühjahr) war wieder Ruhe um die Kassa.“ Was bedeutet: Trotz des Verdachts, dass es im Sportservice eine Schwarzkassa gab, ließ auch der Leiter der Vorarlberger Vermögensverwaltung den Dingen einfach ihren Lauf. Fenkart informierte nicht mal Sportlandesrat Stemer oder Landeshauptmann Markus Wallner darüber. De facto machte er sich damit zum Mitwisser, der die vermeintliche Schwarzkassa stillschweigend billigte. Stellt sich die Frage, was war im Oktober 2012 passiert, dass die Causa doch ans Tageslicht kam?

Am 5. Oktober 2012 schickten alle Fach- und Geschäftsbereichsleiter vom Sportservice eine Mail an Geschäftsführer Martin Schäffl, in der sie ihn informierten, dass sie ihn aufgrund seiner fehlenden Führungsqualitäten nicht als Leiter anerkennen würden. Eine Woche später erfuhr Landesrat Stemer davon. Die fünf Bereichsleiter stellten klar, dass es für sie keine Grundlage mehr für eine weitere Zusammenarbeit mit Schäffl gäbe.

Am Dienstag, 16. Oktober 2012, gab es deshalb in der Autobahnraststätte eine Besprechung zwischen Siegi Stemer, Martin Keßler und Martin Schäffl. Hierbei teilte Sportlandesrat Stemer Schäffl mit, dass dieser aufgrund des Misstrauens­votums seiner Untergebenen kaum mehr als Geschäftsführer zu halten sei. Schäffl solle, wie von Anfang an vereinbart, den Hotel-und Gastrobereich vom Sportservice leiten und Keßler die Umsetzung des Sportkonzeptes managen. Einen Tag später erhielt Stemer von Schäffl eine Mail, in der dieser betonte, dass der Betrieb der Sportservice GmbH ungehindert fortlaufen könne, und in der er sich gleichzeitig aber über Keßler beschwerte.

Aufgrund dieser Beschwerden bestellte Stemer Schäffl am 18. Oktober 2012 zu einer weiteren Unterredung. Schäffl zeichnete das Gespräch ohne Wissen von Stemer auf. Und brachte – ein halbes Jahr, nachdem er Fenkart eingeweiht hatte – nun auch gegenüber dem Landesrat seinen Verdacht über die Führung der Schwarzgeldkassa auf den Tisch. Davon, dass er bereits mit der Kassaführerin über ihre Vorgangsweise gesprochen hatte, verlor Schäffl kein Wort. Weil er sich damit selbst belastet hätte? Stemer verwies zuletzt in einem Interview jedenfalls vehement darauf, dass er Schäffl in diesem Gespräch aufgefordert habe, seinem Verdacht nachzugehen. Schäffl selbst soll dienstrechtliche Konsequenzen befürchtet haben, wenn er das Vorhandensein dieser Kassa meldet.

Der 19. Oktober 2012

Der drauffolgende Tag, Freitag, 19. Oktober, ist aus dem Stoff, aus dem Kriminalromane sind. Schäffl deponierte am Vormittag die Kassa im Landhaus, genauer in der Abteilung Vermögensverwaltung. Nach der Redaktion vorliegenden Informationen war es Fenkart, der Schäffl dazu riet, sofort Anzeige zu erstatten. Und das, ohne dass Fenkart überhaupt wusste, was sich in der Kassa befand. Denn: Kassaführerin Vonach weilte just an diesem Tag in Wien. Laut Zeugenaussage von Vonach übergab sie Schäffl den Kassa-Schlüssel erst nach ihrer Rückkehr, also frühestens Freitagabend.

Keßler sowie die fünf Bereichsleiter wussten indes nichts von der Weitergabe der Kassa. Sie waren aber an jenem Freitag durch einen Anruf von Stemer aufmerksam geworden, in dem der Landesrat von Keßler wissen wollte, ob er sich darauf verlassen könne, dass alle Geldflüsse korrekt verbucht würden. Was Keßler bejahte – er kannte nach eigenen Angaben keine Details der Abrechnungspraktiken bei den Feldtests. Doch Stemers Anruf machte ihn stutzig. Keßler schlussfolgerte, dass es sich möglicherweise um die besagte Handkassa von Vonach handeln könnte. Nach deren Rückkehr aus Wien kam es daher noch am Freitagabend zu einer Besprechung mit ihr. Keßler wollte sich über ihre Kassaführung informieren. Als sie zur Besprechung erschien, erklärte sie unter Tränen, dass die Kassa verschwunden sei. In ihrer Polizeivernehmung verriet Vonach dann jedoch, dass sie von Schäffl telefonisch über die Weitergabe der Kassa informiert und von ihm gebeten worden war, dies für sich zu behalten. Im Laufe des Abends erklärte Vonach ihre Kassaführung und plauderte auch aus, dass Schäffl seit einem halben Jahr von der Kassa wisse und ihr sogar geraten habe, keine Aufzeichnungen mehr zu führen. Keßler versicherte ihr, dass er die Verantwortung für die Kassa übernehmen werde.

Eidesstattliche Erklärung

Die Schilderungen über den Verlauf jenes Abends gingen später auseinander. Vonach gab bei einem Gespräch mit dem Personalchef vom Land Vorarlberg an, dass sie an dem Abend unter Druck gesetzt worden sei. Später hieß es gar, dass sie diese Schilderung mit einer eidesstattlichen Erklärung untermauert hätte, welche in Verfahren ein bedeutendes Beweismittel wäre. Dementsprechend kann die Abgabe einer unwahren eidesstaatlichen Erklärung sowie die wissentliche Berufung auf eine unwahre eidesstattliche Erklärung eine Freiheitsstrafe nach sich ziehen.

Am 7. November 2012 tagte der Kontrollausschuss zum Thema Sportservice. Dabei bezog sich Landeshauptmann Wallner auf die eidesstattliche Erklärung Vonachs. Knapp drei Wochen später, am 30. November 2012, sagte Vonach jedoch in ihrer Zeugenvernehmung bei der Landespolizeidirektion Vorarlberg aus, weder am Abend des 19. Oktober 2012 noch sonst irgendwann von Keßler oder einem Bereichsleiter bedroht worden zu sein. Doch wenn Vonach nicht unter Druck gesetzt wurde, aber eine eidesstattliche Erklärung von ihr mit gegenteiliger Behauptung existiert, hat sie sich strafbar gemacht. Existiert die eidesstattliche Erklärung nicht, hätte sich Landeshauptmann Wallner im Kontrollausschuss – mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit unwissentlich – auf eine Unwahrheit bezogen. Was die Frage aufwerfen würde: Von wem hatte Wallner die Information, dass Vonach eine eidesstattliche Erklärung abgegeben hatte? Und warum ließ er sich diese nicht vorlegen?

Veröffentlichte Darstellung

Die Causa um die Schwarzkassa war am 24. Oktober 2012 öffentlich geworden. Die veröffentlichte Darstellung sollte sich allerdings im Nachhinein als sehr unausgewogen herausstellen. Denn diese beinhaltete nichts über Fenkarts Rolle – und auch nichts darüber, dass Schäffl Landesrat Stemer nicht schon beim ersten Verdachtsmoment in Kenntnis setzte. Stattdessen tauchte in der Berichterstattung ein Gesprächsprotokoll von der Unterredung vom 18. Oktober auf, in der Schäffl Landesrat Stemer überseinen Verdacht informierte, dass es eine Schwarzkassa im Sportservice gäbe. Was Stemer in die Enge trieb, da er in einem Interview angegeben hatte, erst am Freitag, 19. Oktober, von der tatsächlichen Existenz einer Schwarzkassa erfahren zu haben. Eine in der Sache völlig irrelevante Ungenauigkeit, zumal ja mit Karl Fenkart der Leiter der Vorarlberger Vermögensverwaltung bereits seit einem halben Jahr von dem Gerücht wusste und nichts unternommen hatte. Und zumal zwischen Stemers Gespräch mit Schäffl und dessen Kassa-Übergabe im Landhaus nur wenige Stunden vergangen waren. Aber eben eine kommunikative Ungenauigkeit, die aus der vermeintlichen Schwarzkassa plötzlich einen politischen Skandal machte. Das lenkte die Aufmerksamkeit weg von den Hintergründen.

Dass sich Schäffl mit seiner heimlichen Gesprächsaufzeichnung am Rande einer Straftat bewegte, spielte jedenfalls keine Rolle. Fakt ist, dass die Gesprächsaufzeichnung nie an die Öffentlichkeit kam und aus dem Protokoll des eineinhalbstündigen Gesprächs nur einige Sätze aus dem Zusammenhang heraus zitiert wurden. Eine Kopie vom Gesprächsprotokoll war im Besitz von Landeshauptmann Wallner, der Landesrat Stemer solange die Weitergabe des Protokolls verweigerte, bis der am 2. November 2012 seinen Rücktritt einreichte.

Karl Fenkart dagegen leitete federführend die internen Ermittlungen, die er unter dem Deckmantel von Jahresgesprächen mit den Bereichsleitern führte – im Beisein vom interimistischen Sportservice-Geschäftsführer Stefan Tratter. Tratter wiederum war und ist nicht nur ein Untergebener Fenkarts in der Vermögensverwaltung, er wurde damals auch von Fenkart als interimistischer Sportservice-Geschäftsführer vorgeschlagen.

Die Befragungen der Bereichsleiter sollen in Verhöre über die Vorgänge im Sportservice rund um die vermeintliche Schwarzgeldkassa sowie anderen Vorwürfen ausgeartet sein – wie die Betroffenen betonen. Demach sollen es Verhöre mit persönlichen Beleidigungen und Unterstellungen gewesen sein, die so massiv waren, dass einige der Befragten dieses Erlebnis nach wie vor als traumatisch bezeichnen und sich teils noch immer in psychia­trischer Behandlung befinden. Welche Motivation hatte Abteilungsleiter Fenkart für seine Vorgehensweise, die später im Landhaus bagatellisiert wurde?

Keßler nicht befragt

Doch nicht nur die internen Untersuchungen sollen aus dem Ruder gelaufen sein. Auch das vom Land beauftragte Wirtschaftsprüfungsunternehmen KPMG stellte eigenwillige Ermittlungsmethoden an. Denn die KPMG führte kein Gespräch mit Keßler, dem damals Hauptverdächtigen in der Causa. Als Keßler bei dem Wirtschaftsprüfungsunternehmen mit dem Wunsch vorstellig wurde, eine Aussage machen zu wollen, wurde dies nach seinen Angaben seitens der KPMG mit dem Verweis auf Zeitmangel abgelehnt. Eine Vorgehensweise, die im krassen Widerspruch zur Rechtsstaatlichkeit steht und den umsichtigen Umgang mit Steuergeldern infrage stellt. Denn ohne die Befragung von Keßler zogen sich die Untersuchungen enorm in die Länge – diese kosteten nach Information der Redaktion über 100.000 Euro. Keßler zu befragen wäre also nicht nur eine demokratische Notwendigkeit gewesen, diese hätte wohl auch die Ermittlungen beschleunigt. Denn keiner hätte so genaue Angaben über die Vorgänge beim Sportservice machen können wie Keßler. War eine umfassende und ausgewogene Aufdeckung des Sachverhalts überhaupt erwünscht? Dass ein Wirtschaftsprüfungsunternehmen von sich aus beschließt, den Hauptverdächtigen nicht zu befragen, ist ungewöhnlich. Genauso, dass der Landeshauptmann von dieser Ermittlungsmethode wusste. Was die Frage untermauert, auf wen sich Wallner in dieser Causa so vorbehaltlos verließ? Sportlandesrat Stemer war nicht mehr im Amt, andere relevante Personen nicht mehr im Dienst. Fenkart hingegen ist nach wie vor Leiter der Vermögensverwaltung des Landes Vorarlbergs. Bei ihm liefen letztlich alle Fäden zusammen.

1100 Euro waren in der Kassa

Das Wirtschaftsprüfungsunternehmen KPMG legte einen 26-seitigen Bericht mit allerlei Beanstandungen zu Nebenbeschäftigungen von Mitarbeitern, Bereicherungsvorwürfen und vielem mehr vor. Bei den staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen erwiesen sich alle als nicht haltbar. Am 28. November 2014 stellte die Staatsanwaltschaft nach zwei Jahre andauernden, kostspieligen Ermittlungen auch das Verfahren wegen der vermeintlichen Schwargeldkassa ein. Nicht etwa aus Geringfügigkeit. Sondern aus Mangel an hinreichendem Tatverdacht, wie aus dem Einstellungsbescheid der Staatsanwaltschaft vom 28. November 2014 ersichtlich ist. Weder wurde aus der Kassa Geld undokumentiert entwendet, noch befand sich Geld unbekannter Herkunft darin.

Die Schwarzkassa war also eine offizielle Nebenkassa, bei deren Führung formale Fehler begangen wurden. Dass man diesen Ausgang im Landhaus schon erahnt hat, lässt sich aus dem Umstand ableiten, dass Janine Vonach, die vermeintliche Schwarzgeld-Kassaführerin, nach wie vor beim Sportservice beschäftigt ist. In der Kassa hatten sich übrigens bei der Übergabe an Fenkart 1100 Euro befunden.

Die eingangs gestellten Fragen, ob Schäffls Etikett des Aufdeckers einer Prüfung standhält und ob in diesem Skandal überhaupt etwas so war, wie es im Herbst 2012 den Anschein hatte, lassen also nur eine Antwort zu: Nein, es war alles ganz anders.

Die offizielle chronologie:

18. Oktober 2012: Sportservice-Geschäftsführer Martin Schäffl informiert Landesrat Stemer über seinen Verdacht, dass es im Sportservice eine Schwarzkassa geben könnte.

19. Oktober 2012: Schäffl deponiert die vermeintliche Schwarzkassa im Landhaus. Martin Keßler, Leiter des Olympiastützpunkts Vorarlbergs, bekommt beim Sportservice Hausverbot.

31. Oktober 2012: Auszüge aus dem Protokoll des heimlich aufgezeichneten Gesprächs zwischen Schäffl und Stemer vom 18. Oktober gelangen an die Öffentlichkeit. Stemer bestreitet in einem Interview, vor dem 19. Oktober über die tatsächliche Existenz einer Schwarzkassa gewusst zu haben.

2. November 2012: Landesrat Stemer tritt zurück. Auch Sportservice-Geschäftsführer Schäffl legt sein Amt nieder, bleibt aber fast noch ein Jahr beim Sportservice tätig.

7. November 2012: Der Kontrollausschuss tagt.

28. November 2012: Das Wirtschaftsprüfungsunternehmen KPMG präsentiert vor dem Kontrollausschuss seinen Bericht.

28. November 2014: Die Staatsanwaltschaft stellt alle Ermittlungen ein – kein hinreichender Tatverdacht.

Was aus den
Beteiligten wurde

Sechs Tage nachdem Schäffl die Kassa im Landhaus deponiert hatte, trat Keßler am 25. Oktober 2012 unter massiven öffentlichen Druck als Leiter des Olympiastützpunkts Vorarlberg zurück. Keßler war unter anderem persönliche Bereicherung vorgeworfen worden. Es sollte sich herausstellen, dass weder er noch sonst ein Sportservice-Mitarbeiter sich bereichert hatten. Der Ruf der in den Medienberichten namentlich genannten Personen war dennoch ruiniert, Ende November folgte beim Sportservice eine Rücktrittswelle. Der Ruf dieser Personen wurde seitens des Landes nie wieder hergestellt.

„Aufdecker“ Schäffl trat am 2. November 2012 von seiner Geschäftsführerposition beim Sportservice zurück, blieb aber noch fast ein Jahr dort angestellt. Auch am 2. November 2012 reichte Landesrat Stemer seinen Rücktritt ein. Fenkart ist nach wie vor Leiter der Vermögensverwaltung beim Land.

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