Kontakt

Neue Zeitungs GmbH
Gutenbergstraße1
6858 Schwarzach

Phone: 0043 5572 501 500

interview

„Ich habe die Vision einer lebendigen Stadt“

FPÖ-Chef Dieter Egger hat das Bürgermeisteramt in Hohenems im Visier. Sollte dies nicht klappen, könnte er sich vorstellen, als Stadtrat die Ressorts Wirtschaft, Stadt- oder Verkehrsplanung zu übernehmen.

Was ist Ihre Vision von Hohenems?

Dieter Egger: Eine lebendige, moderne Stadt. In fünf Jahren sollte die Schlagzeile lauten: „Hohenems, das Juwel im Herzen des Rheintals“. Die Idee ist, die unglaublichen Potenziale, die diese Stadt hat, auch zu nutzen. Ich denke an die Freizeit- und Naherholungsgebiete, die Geschichte der Nibelungen, des Jüdischen Viertels.

Die FPÖ kritisiert immer wieder das Projekt „Vision Stadt Hohenems“, hat aber auch für diesen Entwicklungsprozess gestimmt.

Egger: Wir kritisieren nicht die Vision, sondern die Tatsache, dass in Hohenems in den vergangenen 20 Jahren unzählige Konzepte in Auftrag gegeben wurden. Und diese sind dann in den Schubladen verschwunden. Bürgerbeteiligungsprozesse sind sinnvoll. Nur bei der „Vision Stadt Hohenems“ wurden rund 500.000 Euro ausgegeben und es ist nichts dabei herausgekommen, was man nicht schon vorher gewusst hätte. Das hätte anders und effizienter ablaufen können.

Sie kritisieren, dass nichts umgesetzt wird. Der Löwensaal wurde saniert, die Mittelschule Herrenried, die Volksschule Markt sowie der Kindergarten ausgebaut. Es gibt einen Kunstrasenplatz, der Fuhrpark der Feuerwehr wurde erneuert …

Egger: Ich bin dennoch der Meinung, dass die Umsetzung richtungsweisender Projekte in Hohenems unprofessionell und halbherzig erfolgt. Beispiele dafür sind das Verkehrskonzept und die Emsbachverbauung. Das Projekt wurde einem privaten Investoren überlassen und dieser wurde drei Jahre im Kreis geschickt.

Was passt Ihnen am Verkehrskonzept nicht?

Egger: Das ist im ganzen Land schlichtweg eine Lachnummer. Der Spruch lautet: zuerst findet man nicht hinein und dann findet man nicht hinaus. Wir haben eine Befragung gemacht und über 80 Prozent lehnen das Konzept ab, nur zwei Prozent finden es gut.

Wie wollen Sie Hohenems im wirtschaftlich schwierigen Umfeld zwischen Dornbirn und Götzis positionieren?

Egger: Man kann die Zeit leider nicht zurückdrehen und muss erkennen, dass Hohenems wesentliche Entwicklungen verschlafen hat. Dornbirn ist die Wirtschafts- und Handelsmetropole, aber auch Lustenau und Götzis haben sich sehr gut entwickelt. Ich glaube, dass Hohenems eine große Chance hat, wenn wir Nischen besetzen.

Wie soll das aussehen?

Egger: Wir müssen in der Marktstraße und am Schlossplatz Handelsgeschäfte ansiedeln, die auf Qualität und Nischen aufbauen. Das werden keine großen Ketten sein, die hohe Frequenzen brauchen, sondern ganz gezielt Produkte anbieten. Aufbauend auf der Geschichte glaube ich, dass wir auch gastronomisch und kulturell viel Potenzial haben. Aber wir brauchen ein Ganzjahresangebot. Ziel ist es, die Stadt so zu beleben, dass der Hohenemser am Samstag nicht mehr in Dornbirn am Marktplatz anzutreffen ist, sondern in Hohenems am Schlossplatz.

Wie sieht es mit dem Thema Wohnen aus? Bernhard Amann von den Emsigen fordert mehr Sozialwohnungen.

Egger: Leistbares Wohnen ist in allen Gemeinden ein Thema – wobei der Bedarf in Hohenems wohl nicht so hoch ist wie in anderen Städten. Wichtig ist, dass wir aus den Fehlern der Vergangenheit lernen und diese nicht wiederholen. Wir haben große Siedlungen gebaut – Herrenried, Tiergarten – und die dort auftretenden Probleme sollten nicht weiter verschärft werden. Wenn wir bauen, werden dies kleine Einheiten sein. Es wird eine gute soziale Durchmischung geben, eine Mischung aus sozialem Wohnbau und privatem Eigentum, erträgliche Ausländeranteile.

Hohenems ist nicht die reichste Stadt. Wie wollen sie verschiedene Projekte finanziell stemmen?

Egger: Gerade im innerstädtischen Bereich gibt es viel Kapital und Investoren. Da muss die Stadt kaum finanzielle Mittel zur Verfügung stellen. Die Investoren wollen aber fixe Rahmenbedingungen, Handschlagqualität, rasche Bauverfahren. Ich bin der Meinung, dass man in fünf bis zehn Jahren die Stadt auf Vordermann bringen kann.

Wie sehen Ihre Pläne für das Betriebsgebiet A 14 aus?

Egger: Ich habe mit dem Projektbetreiber gesprochen, der die ersten Gespräche im Jahr 1996 geführt hat. Jetzt haben wir das Jahr 2015 und es gibt immer noch keine Umwidmung. Eine ganz zentrale Frage ist die Zufahrt zum Betriebsgebiet. Hier braucht es eine zentrale Verkehrslösung: Wir haben das Problem, dass es oftmals Rückstaus auf der Autobahnabfahrt gibt. Das bedeutet, dass auch der Autobahnbetreiber ein Sicherheitsproblem und Handlungsbedarf hat. Eine Lösung wäre eine separate Abfahrt für den Oberlandverkehr. Die Fahrzeuge könnten dann über die neue Zufahrt am Betriebsgebiet vorbei auf die Lustenauer Straße gelangen.

Da wir eben beim Thema Verkehr und Wirtschaft sind: Die Pläne, ein Bordell in Hohenems zu errichten, liegen derzeit beim Verwaltungsgericht. Wie ist Ihre Haltung dazu?

Egger: Meiner Meinung nach braucht es dieses Bordell in Hohenems nicht. Ich bin aber nicht der, der groß moralisiert. Das ist vielmehr eine nüchterne Kosten-Nutzen-Betrachtung. Es bringt der Stadt im Hinblick auf Vergnügungs- und Kommunalsteuer nichts und es schafft zusätzliche Probleme, etwa mit den Anrainern. Humoristisch könnte man sagen: Wir haben schon genug Verkehrsprobleme in Hohenems.

In Hohenems wird, zum Teil seit Jahren, über verschiedene Bauprojekte diskutiert. Wie sieht es mit dem Bau der Volksschule Neunteln aus, dessen Kosten auf 16 Millionen geschätzt werden?

Egger: Das kann ich nicht beantworten, da ich die Zahlen im Hinblick auf den Bedarf nicht genau kenne. Fakt ist, dass wir sinkende Geburtenraten haben. Aber wenn der Bau aufgrund der demografischen Entwicklung notwendig ist, werden wir das Geld dafür aufbringen. Keine Frage.

Diskussionen gibt es auch um das Neudorferhaus. Die Stadt hatte dieses damals um einen Schilling an das Rote Kreuz verkauft mit der Auflage, das Haus zu erhalten.

Egger: Bereits im Zuge des Krankenhausumbaus hatte es Pläne gegeben, die ein zweckmäßiges Gebäude vorgesehen hätten. Die Kosten hätten damals zwischen 1,2 und 1,4 Millionen Euro betragen. Jetzt haben wir ein Projekt auf dem Tisch, das den Erhalt des Neudorferhauses vorsieht und 2,1 Millionen Euro kostet. Und auch die Rettungskräfte sind mit den geplanten Maßnahmen nicht zufrieden. Ich bin der Meinung, dass es ein funktionelles Gebäude für die Bergrettung und das Rote Kreuz braucht. Und wenn man Dr. Neudorfer ein Andenken schenken will, gibt es sicher bessere Möglichkeiten, als dieses Haus stehen zu lassen.

Wie sollte der Postplatz aus Ihrer Sicht genutzt werden?

Egger: Auch hier geht es um eine schlichte Kosten-Nutzen-Analyse. Die eine Frage ist, ob ein neues Rathaus gebaut werden muss. Im Moment zahlen wir Miete für verschiedene Gebäude. Die Abläufe sind durch die räumliche Trennung nicht optimal und das Gebäude entspricht nicht dem einer modernen Verwaltung. Die zweite Frage ist, ob es ein neues Gemeindezentrum geben soll. Für diese Vorhaben würde sich der Postplatz natürlich anbieten.

Durch die Äußerung, in der Stadt würde dem Servicegedanken zu wenig Beachtung geschenkt, haben Sie indirekt auch Kritik an den Mitarbeitern geäußert. Haben Sie überhaupt Vertrauen zu den städtischen Angestellten?

Egger: Meiner Meinung nach fehlt die Führung im Rathaus. Und das beginnt beim Bürgermeister. Es gibt keine klaren Zielvorgaben, es werden keine Entscheidungen getroffen – keine leichte Situation. Es gibt einige Mitarbeiter, die ihre Arbeit sehr gut machen. Auf der einen oder anderen Position wird es aber Veränderungen geben müssen. Ich möchte das Rathaus wirklich zu einem Dienstleistungszentrum ausbauen, in dem der Bürger nicht Bittsteller ist, sondern unterstützt wird.

Wie soll das genau aussehen?

Egger: Wenn jemand in Hohenems etwas bauen oder investieren will, ist er herzlich willkommen. Paradebeispiel war die Metzgerei Schatz. Diese Unternehmerfamilie ist seit Jahrzehnten tätig, glaubt an den Standort, investiert über zwei Millionen Euro, sichert Arbeitsplätze und dann ist man ihr so lästig. Es ist nicht in Ordnung, sich hinter Gestaltungsbeiräten zu verstecken. Und es kann auch nicht sein, dass Unterschriften gesammelt werden müssen, damit Bürgermeister und Gemeindevertreter einlenken.

Holt die FPÖ die Absolute?

Egger: Wenn fünf Parteien antreten, ist das rechnerisch eher schwierig. Ich werbe für einen klaren Auftrag. Der Bürger hat zwei Möglichkeiten: Er kann die jetzige Politik, also Stillstand, bestätigen. Oder er kann einer anderen Partei die Chance geben, die Dinge zu verändern. Es kann nicht schlimmer werden.

Mit wem könnten Sie sich eine Koalition vorstellen?

Egger: Mit jedem. Ich werde ein Bürgermeister sein, der Parteigrenzen sprengt. Deshalb werde ich auch die Funktion als Parteiobmann und jene als Klubobmann abgeben. Ich möchte jeden einladen und gute Vorschläge anhören. Wenn es gute Ideen gibt, werden diese umgesetzt – egal, von wem sie kommen.

Werden Sie als Stadtrat tätig sein, wenn Sie nicht Bürgermeister werden?

Egger: Ich habe entschieden, mich wieder stärker in meiner Heimatstadt und auf Gemeindeebene zu engagieren. Einfach aus dem Grund, weil ich davon überzeugt bin, dass nicht weitere fünf Jahre Stillstand herrschen darf. Wirtschaft, Stadt- und Verkehrsplanung wären durchaus Ressorts, die mich reizen würden.

Sonja Schlingensiepen

Artikel 1 von 1
Bitte melden Sie sich an, um den Artikel in voller Länge zu drucken.

Bitte geben Sie Ihren
Gutscheincode ein.

Der eingegebene Gutscheincode
ist nicht gültig.
Bitte versuchen Sie es erneut.
Entdecken Sie die NEUE in Top Qualität und
testen Sie jetzt 30 Tage kostenlos.