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Gastkommentar

Donald Trump sei Dank

Dieser unberechenbare amerikanische Präsident gibt der Europäischen Union mehr als er eigentlich beabsichtigt. Donald Trump hat das Potenzial, Europa von außen zu einen, wie sonst niemand zuvor. Seine Positionen zu Klimawandel, NATO, Freihandel, Multilateralismus und zur europäischen Integration sind ein Weckruf für die Verantwortlichen in den EU-Mitgliedstaaten. Das international unsichere Klima und das Verhalten von Trump helfen ihnen, nach Jahren der multiplen Krisen sich auf den Mehrwert der Europäischen Union rückzubesinnen und dies auch zu kommunizieren. Europa wird plötzlich wieder zum positiven Schlagwort, weil die EU eine verlässlichere Konstante ist.

Endlich wird wieder auf die Stimmen jener gehört, die „mehr Europa“ beim Binnenmarkt, beim gemeinsamen Grenzschutz, bei Migration, beim Euro und bei Sicherheit und Verteidigung fordern. Es scheint, dass proeuropäisch gesinnte Politiker wieder die Lufthoheit über den Stammtischen zurückerobern, weil mit Trump der Druck für eine stärkere EU, aber auch das Selbstwertgefühl der EU steigt.

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat nach ihren Erfahrungen beim NATO- und beim G7-Gipfel rasch die Schlussfolgerungen gezogen und sagte bei einem Wahlkampfauftritt in Bayern den inzwischen schon legendären Satz: „Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, die sind ein Stück weit vorbei, und deshalb kann ich nur sagen, wir Europäer müssen unser Schicksal wirklich in die eigene Hand nehmen.“

Ich bewundere die deutsche Bundeskanzlerin dafür, dass sie mutig Wahrheiten ausspricht, auch wenn dies Stimmen kosten wird. Sie hat begriffen, dass ein starkes Deutschland ein starkes Europa braucht, und steht dazu. Und das im Wahlkampf.

Es stimmt, das Image der EU war in den vergangenen Jahren durch die vielen Krisen und das verstrittene Bild nach außen mehr als ramponiert. Und es wurde klar, dass die EU als Ganzes, als Summe aller Mitgliedstaaten immer nur dann reagiert, wenn der Druck hoch genug ist.

Es scheint, in der EU müssen latente Herausforderungen immer erst manifest werden. So war es bei der Eurokrise und auch bei der Migration. Das nächste Thema, das kommen wird, ist eine stärkere Koordination und Zusammenarbeit bei Sicherheit und Verteidigung. Hier gäbe es durch mehr Koordination, gemeinsame Beschaffung und mehr Zusammenarbeit viel Einsparungspotenzial, was angesichts knapper Budgets Sinn machen würde.

Ob es gelingt, hängt wie immer vom Willen der Verantwortlichen in den EU-Mitgliedstaaten ab. Die Mitglieder der Union hätten nun die Chance, auch hier vorwärts zu kommen und die Sicherheit Europas zu stärken. Möglicherweise befördert der geopolitische Druck auf die EU eine stärkere Zusammenarbeit, was sich letztlich auf alle Mitgliedstaaten positiv auswirken würde. Donald Trump sei Dank.

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