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Aus dem Gerichtssaal

Irrtum: Kläger saß im falschen Prozess

56-Jähriger meinte, er habe sogar das Doppelte des beantragten Pflegegelds zugesprochen erhalten, bis Fehler im Gerichtssaal bemerkt wurde.

Von Seff Dünser

Ein Kläger in einem von mehreren Sozialrechtsprozessen saß am Mittwoch am Landesgericht Feldkirch in der falschen Verhandlung. Bis der Irrtum bemerkt wurde, durfte der 56-Jährige davon ausgehen, dass er statt des von ihm beantragten Pflegegelds von monatlich 451,80 Euro sogar ein Pflegegeld von 920,30 Euro erhalten werde.

Nicht der Gatte. So kam es zur Verwechslung: Um 10.40 Uhr war ein Pflegegeldverfahren angesetzt, in dem eine türkischstämmige Frau die Pensionsversicherungsanstalt (PVA) geklagt hatte. Der Anwalt der nicht anwesenden Klägerin fragte im Gerichtsgang den einzigen dort wartenden Mann, ob er der Gatte der Klägerin sei. Der schlecht Deutsch sprechende Mann mit türkischen Wurzeln habe das bejaht, berichtete später der Anwalt. Deshalb habe er den Mann gebeten, ihm in den Verhandlungssaal zu folgen.

Mit allem einverstanden. In der Verhandlung wurde dann ein gerichtlicher Vergleich geschlossen, wonach die Klägerin rückwirkend ab 1. November 2016 ein monatliches Pflegegeld der Stufe 5 von 920,30 Euro erhält. Zuvor war der vermeintliche Gatte der Frau auch in türkischer Sprache gefragt worden, ob er damit einverstanden sei. Ja, sagte der Mann, er sei mit allem einverstanden, was auch immer angeboten werde.

Zuletzt sollte der Mann den Vergleich unterschreiben. Dafür wurde er nach seinem Namen gefragt. Sein Nachname war aber ein anderer als jener der Klägerin. Daraufhin ließ sich die Richterin seinen Ausweis zeigen. So wurde der Irrtum entdeckt. Der 56-Jährige war erst zwei Verhandlungen später an der Reihe.

Um 11 Uhr wurde dann sein Prozess abgewickelt. Auch dieser endete mit einem Vergleich: Es wurde vereinbart, dass die PVA dem Kläger rückwirkend ab 1. Juli ein monatliches Pflegegeld der Stufe 3 von 451,80 Euro zukommen lässt.

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