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Gastkommentar

Sinn und Zweck einer Wahl

Im Herbst 2019 sind in Vorarlberg Landtagswahlen. Grund genug, darüber nachzudenken, ob das derzeitige Wahlsystem und das Wahlrecht für uns als Stimmbürger auch eine echte, demokratische Auswahlmöglichkeit bieten. Das Wahlrecht muss vom System her dafür geeignet sein, den Wählerwillen abzubilden. Es ist das Bestreben von uns allen, Politiker und Politikerinnen zu wählen, die das Rüstzeug mitbringen und im Hinblick auf die angestrebte Funktion über entsprechende Kompetenz verfügen. Damit sollen die vielfältigen Organisations-, Verwaltungs- und Führungsaufgaben für unser Gemeinwesen fünf Jahre lang in verlässliche Hände gelegt werden. Dies ist deshalb wichtig, weil bei uns die direkte Demokratie noch in den Kinderschuhen steckt. Und: Wir haben im Zeitraum zwischen zwei Wahlgängen weder Einfluss auf politische Entscheidungen noch gibt es wirksame Kontrollmöglichkeiten.

Das derzeit geltende Wahlrecht ist auf den Machterhalt der Parteien zugeschnitten. Wir „dürfen“ bei einer Partei oder wahlwerbenden Gruppe ein Kreuzchen machen und das war es dann. Mit dem Ankreuzen mitgewählt sind jedenfalls die auf der Kandidatenliste vorne gereihten Personen der betreffenden Partei oder Gruppe. Wer diese Personen sind, in welcher Loyalitätsbeziehung sie stehen und was sie konkret vorhaben, ist im besten Falle nur vage bekannt. Gleiches gilt für die Besetzung der vorderen Lis­tenplätze. Diese werden unter Mitwirkung einflussreicher Kreise und abgeschirmt von der Öffentlichkeit ausverhandelt und festgelegt. Uns Stimmbürgern – als dem Souverän im Lande Vorarlberg – ist es mit diesem System weitgehend verwehrt, Persönlichkeiten des Vertrauens direkt in die Volksvertretung zu wählen. In einer Demokratie, die diese Bezeichnung verdient, ein Widerspruch in sich. Mit dieser Art von Wahlrecht wird das „Wählen“ zur Farce. Wen wundert es, wenn manche am Wahltag zu Hause bleiben.

Dieses unzeitgemäße Wahlrecht ist dringend zu reformieren. Eine erste Verbesserung wäre ganz einfach. Auf dem Stimmzettel sind nebeneinander die Parteien und wahlwerbenden Gruppen aufgeführt. Jeweils darunter sind die Wahlwerber in alphabetischer Reihenfolge aufgelistet. Jeder Wahlberechtigte hat fünf Stimmen zur Verfügung. Man darf bei einem Kandidaten maximal zwei Kreuzchen machen. Die Stimmen dürfen auch an Kandidaten verschiedener Parteien oder Gruppen vergeben werden. Nach der Wahl wird eine neue Liste erstellt, auf der die Kandidaten nun nach der Anzahl der erhaltenen Stimmen gereiht sind. In die Volksvertretung gewählt sind somit jene Personen, die jeweils die meisten Stimmen erhalten haben. Der Wählerwille ist somit abgebildet. Sinn und Zweck der Wahl sind erfüllt. Eine vornehme Aufgabe für den Landtag bis 2019 dafür zu sorgen, dass Wählen wieder Sinn macht.

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