Vorarlberg

Schweizer blieb jahrelang ohne Urteil

24.08.2021 • 20:00 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Der Angeklagte hatte wenig Verständnis dafür, dass er den Bußbetrag noch einmal zahlen soll. <span class="copyright">Neue</span>
Der Angeklagte hatte wenig Verständnis dafür, dass er den Bußbetrag noch einmal zahlen soll. Neue

Zustellprobleme und Missverständnisse führten zum neuerlichen Gerichtstermin.

Die grenzüberschreitende Strafverfolgung steht auch im 21. Jahrhundert noch immer vor Herausforderungen. Das zeigte sich am Dienstag am Landesgericht Feldkirch, wo ein Schweizer hoffte, nach sechs Jahren ein gegen ihn anhängiges Verfahren beenden zu können. Er soll 2015 betrunken eine schwere Sachbeschädigung begangen haben. Danach war ihm im August desselben Jahres anstatt einer Verurteilung eine Bußgeldzahlung über 1500 Euro als diversionelle Maßnahme angeboten worden, die er auch annahm.

Vor Gericht gab der Mann damals an, er habe bereits 500 Euro einbezahlt. Danach überwies er auch zwei weitere Raten zu je 350 Euro. Nachdem die erste Zahlung bei Gericht nie zum Akt genommen worden war und auch die restlichen 300 Euro fehlten, wurde das Verfahren wieder aufgenommen. Zur Verhandlung erschien der Angeklagte aber nicht. Er konnte sich auch nicht daran erinnern, geladen worden zu sein. Er habe gedacht, die Angelegenheit sei bereits erledigt. „Ich habe nie mehr etwas von einem Gericht bekommen“, bekräftigte er. Auch im Akt des Landesgerichtes Feldkirch fand sich kein Hinweis, dass der Mann nach dieser Verhandlung je erfolgreich zu irgend einer anderen geladen worden wäre. Erst vor Kurzem konnte der Schweizer erreicht und über das offene Verfahren informiert werden.

Erneuter Diversionsversuch

Just als der Angeklagte zur neuerlichen Verhandlung einreisen wollte, sei er am Zoll von der österreichischen Polizei aufgehalten worden. Der Beamte habe ihm bereits Handschellen anlegen wollen, berichtete der Schweizer entrüstet. Schließlich habe er doch zur Hauptverhandlung fahren dürfen. Richter Thomas Wallnöfer, der bereits als dritter Richter den Akt verhandelte, zeigte sich angesichts der langen Verfahrensdauer und trotz des ursprünglich erfolglosen Diversionsversuchs bereit, ihm erneut eine solche anzubieten.

Darüber, dass er die 500 Euro nun noch einmal bezahlen müsste, zeigte sich der Mann verärgert. Die Bank habe ihre Unterlagen aber bereits vernichtet und er besitze auch keinen Beleg. Dennoch willigte er neurlich in die Diversion ein und war sogar bereit, die restlichen 800 Euro an Ort und Stelle zu bezahlen. Da die Amtskassa leider nicht mehr besetzt war, musste er auf eine Banküberweisung vertröstet werden. Als ihm Richter Wallnöfer eröffnete, dass die Staatsanwaltschaft der Diversion noch zustimmen müsse, geriet der Mann kurz in Rage und überlegte sich, einen Anwalt zu nehmen. Er konnte aber beruhigt werden, nachdem die anwesende Staatsanwältin eine Prüfung des Ansinnens zusicherte.

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