Kommentar

Wallners halbe Aufklärung

02.06.2022 • 09:13 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
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Am Ende warf Wallners Auftritt im Untersuchungsausschuss mehr Fragen auf als beantwortet werden konnten.

Landeshauptmann Markus Wallner fuhr nach Wien, um zur Aufklärung beizutragen. In der Sache ist er vor Linz stecken geblieben. Einerseits wiederholte er nachdrücklich seine Beteuerung, nie Bestechungen für Amtshandlungen verlangt zu haben, andererseits zeigte er bei manchen Fragen deutliche Erinnerungslücken.

Dass man nach Jahren nicht mehr weiß, wer einen zu welchem Essen eingeladen hat, mag noch verständlich sein. Auch dass Wallner nicht wusste, dass Rüdissers Weihnachtsfeiern auf Wirtschaftsbundkosten liefen, mag man verstehen. Dass er aber nicht mehr sagen konnte, ob er für Inserate geworben hat, nur um das später dannvor Journalisten zu verneinen, war doch befremdlich. Sein Versprechen der Aufklärung ließ der ÖVP-Landesparteiobmann endgültig fallen, als er sich nicht zu den vier Millionen Euro äußern wollte, die der Wirtschaftsbund in einem Depot liegen hat. Die Frage mag nicht vom Verfahrensgegenstand des U-Ausschusses erfasst gewesen sein, es wurde ihm aber ausdrücklich freigestellt, sie zu beantworten – er verzichtete. Auch dass er als Parteichef keinen Einfluss auf den Wirtschaftsbund habe, war mäßig glaubwürdig. Am Ende warfen Wallners Auftritt im Untersuchungsausschuss und die Vorhaltungen der übrigen Parteien mehr Fragen auf als beantwortet werden konnten. Ein Befreiungsschlag wäre bei der Faktenlage aber auch nicht zu erwarten gewesen.