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Portugiese rückt an Spitze der Eurogruppe

Der portugiesische Finanzminister Mário Centeno wurde zum neuen Vorsitzenden der Eurogruppe gewählt. Eine Position, die in den letzten Jahren immer machtvoller wurde.

Vier Kandidaten standen letztlich noch zur Auswahl, der Favorit setzte sich durch. Der portugiesische Finanzminister Mário Centeno wurde in Brüssel zum neuen Vorsitzenden der Eurogruppe gekürt. Damit setzte sich das 50-jährige (unabhängige) Mitglied der Sozialistischen Partei Portugals gegen seinen Parteigenossen Peter Kažimír (Slowakei), den Liberalen Pierre Gramegna (Luxemburg) sowie Dana Reizniece-Ozola aus Lettland, durch.

Die Europäische Volkspartei hatte, wie berichtet, in der Vorwoche erklärt, dass man keinen eigenen Kandidaten aufstellen werde. Dadurch war auch der – zwischenzeitlich favorisierte – österreichische Finanzminister Hans Jörg Schelling von vornherein aus dem Rennen. Centeno folgt Mitte Jänner auf den Niederländer Jeroen Dijsselbloem. Dieser sorgte kurz vor der Wahl für Irritation, indem er sagte: „Ich bin bis zum 12. Jänner Vorsitzender und Mário Centeno dann ab 13. Jänner“. War also schon vor der Abstimmung alles abgemacht? Dijsselbloem ruderte zurück, „habe ich Mário Centeno gesagt? Denn das weiß ich natürlich überhaupt nicht“, ergänzte er schnell. Eine Verlängerung Dijsselbloems, der den Vorsitz in der Euroschuldenkrise 2013 übernommen hatte, war unmöglich, da er nicht mehr Finanzminister seines Landes ist.

Doch was ist die „Eurogruppe“ eigentlich und warum gilt die Position des Präsidenten als derart machtvoll? In der Eurogruppe kommen monatlich die Finanzminister der 19 Euroländer zusammen. Hauptaufgabe ist eine enge Koordinierung der Wirtschaftspolitik. In der Finanz- und Schuldenkrise wurde die Gruppe zentrale Schaltstelle für die milliardenschweren Rettungsprogramme sowie für die Spar- und Reformauflagen. Damit stieg die Gruppe zu einem der weltweit wichtigsten Finanzgremien auf. Der Eurogruppenchef nimmt dabei eine Schlüsselrolle ein, weil er auch Vorsitzender im Gouverneursrat des Eurorettungsschirms ESM ist. Über den ESM werden Kredite an kriselnde Eurostaaten vergeben, entsprechende Hilfsanträge müssen an den Eurogruppenvorsitzenden geschickt werden. Portugal, das nun also den Vorsitzenden stellt, hat mit dem Rettungsschirm bekanntlich selbst Erfahrung gemacht, das Hilfsprogramm nach Reformen und fortschreitender wirtschaftlicher Genesung nach drei Jahren aber beenden können.

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