Wirtschaft

Kocher: “Kurzarbeit ist kein Dauerinstrument”

12.01.2021 • 15:30 Uhr / 5 Minuten Lesezeit
Martin Kocher: "Kurzarbeit ist kein Dauerinstrument"
Martin Kocher: “Kurzarbeit ist kein Dauerinstrument” APA/HERBERT NEUBAUER

Homeoffice-Gesetz priorisieren. Langfristiges Ziel: Vollbeschäftigung.

Der am Montag angelobte Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) hat im Ö1-Morgenjournal im ORF-Radio seine Vorstellungen dargelegt. Zur Corona-Kurzarbeit werde er im Februar ein Konzept vorlegen, das abhängig von der Pandemieentwicklung und behördlichen Schließungen sein werde. Kurzarbeit sei in Krisen sinnvoll, sie sei aber “kein Dauerinstrument”, sagte er.

Derzeit sind 532.751 Personen auf Jobsuche, das sind um rund 112.000 oder 26 Prozent mehr als vor einem Jahr, teilte das Arbeitsministerium am Dienstag mit.

Kurzarbeit: Lösung im Februar

Sobald die Pandemie einigermaßen vorüber sei, müsse man schauen, wann man aus der Kurzarbeit wieder aussteigen könne. Es gebe laufend Gespräche mit den Sozialpartnern. Er wolle im Februar eine Lösung vorlegen, um vor dem Auslaufen der jetzigen Kurzarbeits-Phase Ende März Planungssicherheit zu schaffen.

Das geplante Homeoffice-Gesetz wolle er “priorisieren”, sagte Kocher. Es müsse bei den Kosten einen Ausgleich geben zwischen den Beteiligten, es gehe auch um die steuerliche Behandlung. Es gebe dazu noch Sozialpartnergespräche. Die Regelung für das Arbeiten von zu Hause werde in der Pandemie und auch danach wichtig sein.

“Beschäftigung schaffen nach der Pandemie”

Der parteilose Wirtschaftsforscher sagte, er hätte bei dem Angebot für ein Ministeramt nicht zugesagt, wenn er das Koalitionsabkommen nicht grundsätzlich für sinnvoll halte. Die Frage, ob er auch bei Schwarz-Blau mitgemacht hätte, könne er nicht so leicht beantworten. “Diese Konstellation gefällt mir besser”, meinte er im Hinblick auf die jetzige ÖVP-Grüne-Regierung. Er habe nach der Anfrage, ob er Arbeitsminister werden wolle, nicht lange überlegt, denn es sei für ihn notwendig gewesen, Verantwortung zu übernehmen. Er wolle sich einsetzen, “dass wir die Arbeitsmarktfolgen so gut es geht abschwächen und wieder Beschäftigung schaffen nach der Pandemie”.

“Langfristig Vollbeschäftigung”

In der “ZiB2” des ORF-Fernsehens sagte Kocher, er strebe langfristig “Vollbeschäftigung” an, das sei das Ziel jedes Arbeitsministers. Ob er bei der letzten Wahl ÖVP gewählt habe, wolle er nicht bekanntgeben. Bedeckt hielt er sich auch zur zwischen den Koalitionspartnern ÖVP und Grünen umstrittenen Frage der Flüchtlingsaufnahme aus Lagern in Griechenland, da sei er kein Experte.

Gegen Erhöhung von Arbeitslosengeld

Die Erhöhung des Arbeitslosengelds von 55 Prozent des letzten Einkommens auf 70 Prozent, wie es etwa die Gewerkschaft fordert, lehnt der neue Minister ab. Es sei jetzt nicht die Zeit für eine Reform des Arbeitslosengelds. Eine kurzfristige Erhöhung wäre schwierig und unfair, wenn nach der Corona-Zeit das Arbeitslosengeld wieder auf 55 Prozent gekürzt werde.

Die Berufe in der Pflege müsse man auf jeden Fall attraktiver machen, da gehe es aber nicht nur um den Lohn, sondern auch um andere Faktoren, meinte Kocher.

Derzeit 532.751 Arbeitslose

Derzeit sind 532.751 Personen auf Jobsuche, das sind um rund 112.000 oder 26 Prozent mehr als vor einem Jahr, teilte das Arbeitsministerium am Dienstag mit. Davon waren 469.772 Menschen arbeitslos gemeldet und 62.979 in Schulung. Im Vergleich zum Dezember 2020 bedeutet das ein Plus von rund 12.000 Personen. Ursache für den Anstieg sei neben der üblichen saisonalen Flaute am Arbeitsmarkt der fehlende Saisonstart im Tourismus.

Zusätzlich sind 414.773 Personen in Kurzarbeit. Bisher wurden 5,6 Mrd. Euro für die Unterstützung der Kurzarbeit ausbezahlt, für die aktuell bis Ende März laufende Phase 3 der Kurzarbeit sind 4 Mrd. Euro bewilligt. Über den weiteren Umgang mit der Kurzarbeit nach Ende März seien “zeitnahe” Gespräche mit den Sozialpartnern vorgesehen. Im Budget für 2021 seien vorerst 5 Mrd. Euro für Kurzarbeit reserviert, das Budget könne bei Bedarf aber noch erhöht werden.

Aus Sicht des Arbeitsministeriums hat die Kurzarbeit bisher über eine Million Jobs gesichert, die Hälfte davon in der Warenerzeugung und im Handel. 94,5 Prozent der Menschen, die im April in Kurzarbeit waren, waren Ende Oktober noch in Beschäftigung.