Australien verdoppelt Strafen für Social-Media-Konzerne

Australien will die Strafen für Technologiekonzerne verdoppeln, die sich nicht an das Verbot von sozialen Medien für Kinder halten. Die Höchststrafe für systematische Verstöße soll von 49,5 auf 99 Millionen australische Dollar (rund 60 Millionen Euro) steigen, wie die Regierung am Samstag mitteilte. Zudem soll die Regulierungsbehörde eSafety Commissioner mehr Befugnisse erhalten, um Informationen von den Unternehmen zu erzwingen.

Die Verschärfung ist eine Reaktion darauf, dass das vor sechs Monaten eingeführte Verbot für Nutzer unter 16 Jahren kaum Wirkung zeigt. “Es ist klar, dass die großen Tech-Konzerne nicht genug tun, um das Gesetz einzuhalten – es sind immer noch zu viele Kinder in den sozialen Medien”, sagte Premierminister Anthony Albanese.

Kommunikationsministerin Anika Wells erklärte, die Plattformen wendeten “die üblichen Tricks der großen Tech-Konzerne an und tun nur das Nötigste, um den Vorschriften Genüge zu tun”. Die Regierung bekräftigte, dass die Behörde aktiv mögliche Verstöße durch fünf Plattformen untersucht: Instagram und Facebook von Meta, YouTube von Google, Snapchat von Snap und TikTok.