Bundeskanzler Stocker reist mit Unternehmern nach China

Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) reist kommende Woche mit einer großen Wirtschaftsdelegation nach China, wo er auch von Staatschef Xi Jinping empfangen wird. Teil der Delegation ist Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP). Der Besuch soll die diplomatischen Beziehungen mit der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt vertiefen, heimischen Betrieben Türen öffnen, aber auch europäische Interessen will Stocker vertreten, teilte das Bundeskanzleramt im Vorfeld mit.

Stocker bricht in der Nacht auf Montag nach Shanghai auf. Dort wird er unter anderem an der Internationalen Importmesse (China International Import Expo) teilnehmen. In der Delegation sind auch WKÖ-Vizepräsident Wolfgang Hesoun sowie Vertreterinnen und Vertreter von rund 50 österreichischen Top-Unternehmen wie AVL List, Magna, Doppelmayr, voestalpine oder RHI Magnesita. Den politischen Höhepunkt der Reise bilden die Gespräche mit Staatspräsident Xi Jinping und Premierminister Li Qiang, die für kommenden Freitag in Peking angesetzt sind. Am Samstag geht es für die Delegation dann wieder zurück nach Österreich.

“Wer Wachstum und Wohlstand in Österreich sichern will, muss dort präsent sein, wo die wirtschaftliche, technologische und geopolitische Zukunft unserer Welt mitbestimmt wird”, sagte Stocker im Vorfeld der Reise. China sei einer der größten Märkte weltweit und biete enorme Chancen für österreichische Unternehmen, deshalb werde die Reise auch von einer großen Wirtschaftsdelegation begleitet. Wirtschaftsminister Hattmannsdorfer will in der Volksrepublik neue Aufträge für heimische Betriebe gewinnen. Das bisher ungenutzte Exportpotenzial nach China wird ihm zufolge bis 2030 auf 5,4 Mrd. Euro geschätzt. “Damit diese Chancen genutzt werden können, braucht es fairen Marktzugang und Wettbewerb auf Augenhöhe”, betonte Hattmannsdorfer.

China zählt zu wichtigsten Handelspartnern Österreichs

China ist Österreichs drittwichtigster Handelspartner nach Deutschland und Italien. Gleichzeitig bestehen erhebliche Ungleichgewichte im Handel. Österreich hat im vergangenen Jahr Waren im Wert von 17,5 Mrd. Euro aus China bezogen, gleichzeitig aber nur Waren im Wert von rund 5 Mrd. Euro in die Volksrepublik ausgeführt. Ein unausgewogenes Bild zeigt sich auch auf europäischer Ebene, wo das Warenhandelsdefizit rund 370 Mrd. Euro pro Jahr beträgt. Österreichs Bundesregierung will auf “aktive Wirtschaftsdiplomatie” setzen, um die Handelsbeziehungen ausgewogener zu gestalten, Handelshemmnisse abzubauen und faire Wettbewerbsbedingungen sicherzustellen.

Stocker reist als erster europäischer Regierungschef nach den jüngsten EU-China-Gesprächen in die Volksrepublik. Europa sei der größte Binnenmarkt der Welt und verfüge damit über eine enorme wirtschaftliche Stärke, “die es künftig selbstbewusster zu nutzen gilt”, hieß es im Vorfeld aus dem Bundeskanzleramt. Österreich setze sich deshalb für ein wirtschaftlich starkes Europa ein, das seine Interessen auf internationaler Ebene geschlossen vertritt.

Die Reise steht auch im Zeichen des diplomatischen Dialogs. Angesichts der sich zunehmend verändernden internationalen Weltordnung gelte es mehr denn je, bestehende internationale Partnerschaften zu stärken, neue Handelspartner zu gewinnen und strategische Abhängigkeiten zu reduzieren. Die Entwicklungen der vergangenen Jahre hätten gezeigt, wie rasch wirtschaftliche Abhängigkeiten zu politischen Druckmitteln werden können. China spiele dabei als einer der weltweit bedeutendsten Wirtschaftsräume und geopolitischer Machtfaktor eine zentrale Rolle.

55 Jahre diplomatische, 60 Jahre offizielle Wirtschaftsbeziehungen

Österreich und die Ein-Parteien-Diktatur China feiern heuer 55 Jahre diplomatische Beziehungen und 60 Jahre offizielle Wirtschaftsbeziehungen. Auch Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) hat China heuer aus diesem Anlass im Juni besucht. Im August war Nationalratspräsident Walter Rosenkranz (FPÖ) auf Einladung des Nationalen Volkskongresses in der chinesischen Hauptstadt. Anlässlich des 55. Jahrestags der Aufnahme diplomatischer Beziehungen gab es bereits einen schriftlichen Austausch zwischen den beiden Staatsoberhäuptern. Der chinesische Präsident Xi Jinping erklärte in seinem Schreiben an Bundespräsident Alexander Van der Bellen Ende Mai, dass er die Beziehungen zu Österreich “auf eine neue Ebene” heben wolle.