Burnham schließt Rückkehr Großbritanniens in EU nicht aus

Der britische Premierminister Andy Burnham hat eine Grundsatzdebatte über die künftigen Beziehungen seines Landes zur Europäischen Union angestoßen und dabei eine mögliche Rückkehr in die EU nicht ausgeschlossen. Man müsse ohne Scheuklappen prüfen, wie es weitergehe, sagte Burnham am Mittwoch der BBC. Die Optionen reichten vom Beibehalten des Status quo über eine Zollunion bis hin zu einer Rückkehr in den EU-Binnenmarkt. Frankreich und Spanien begrüßten Burnhams Überlegungen.

“Oder wir könnten den ganzen Weg gehen”, fügte er hinzu und deutete damit einen Wiederbeitritt an. Auf einem Parteitag der Labour Party hatte der Premier bereits am Dienstag betont, der Brexit habe “mehr Schaden als Nutzen angerichtet”. “Wir müssen wieder ein höheres Maß an Wachstum und Wohlstand für Großbritannien herstellen”, sagte er.

Wenn Burnham Großbritannien in die EU zurückführen wolle, seien das “hervorragende Neuigkeiten” und “eine gute Entscheidung”, sagte der französische Präsident Emmanuel Macron am Mittwoch auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sanchez bei einem Besuch in Madrid. Dieser erklärte, Spanien würde Großbritannien “mit offenen Armen” wieder in der EU willkommen heißen.

Möglichkeiten beim EU-UK-Gipfel sondieren

Burnham, der erst im Juli Keir Starmer an der Regierungsspitze abgelöst hatte, will bei einem britisch-europäischen Gipfel im November Optionen für das langfristige Verhältnis zur EU skizzieren. Er hatte bereits früher erklärt, er würde es begrüßen, wenn Großbritannien noch zu seinen Lebzeiten wieder der EU beitreten würde. Das Land könne sich kein weiteres Jahrzehnt der Unsicherheit in dieser Frage leisten, so der Premier.

Mit seiner Aussage sorgte der Premier in britischen Medien für große Aufregung. Ein Wiedereintritt in die EU wurde seit dem Austritt im Jahr 2020 von bisherigen Regierungschefs ausgeschlossen, auch von Burnhams Vorgänger Starmer. Ein Wiedereintritt Großbritanniens in die EU wäre ein aufwendiger Prozess, der sich über Jahre ziehen könnte. Ein Sonderverfahren für ehemalige Mitglieder ist in den Verträgen nicht vorgesehen, Großbritannien müsste einen regulären Antrag stellen. Am Schluss müssten den Beitritt alle EU-Staaten ratifizieren.

Großbritannien hatte 2016 für den Austritt aus der EU gestimmt. Das Land ist in der Frage tief gespalten.