Deutsche Medien: Gespräche zu Abschiebezentren in Ruanda

Österreich, Deutschland, Dänemark, Griechenland und die Niederlande verhandeln deutschen Medien zufolge mit Ruanda über die Einrichtung von Abschiebezentren für abgelehnte Asylsuchende. Wie das Nachrichtenmagazin “Spiegel” und das ARD-TV-Programm “Report Mainz” am Freitag berichteten, soll eine Delegation europäischer Länder in der kommenden Woche nach Ruanda reisen, um über sogenannte Return Hubs in dem afrikanischen Land zu beraten.

Die Reise geht den Berichten zufolge auf eine Gruppe von Staaten zurück, die sich selbst “die Umsetzer” nennen. Dieser gehören Deutschland, Dänemark, Griechenland, die Niederlande und Österreich an. Die Gruppe prüft, in welche Länder außerhalb Europas Menschen gebracht werden könnten, deren Asylanträge in Europa abgelehnt wurden, und habe sich zum Ziel gesetzt, bis Ende des Jahres einen Partner zu finden, wie Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) kürzlich bekannt gab. Auch Italien habe in den vergangenen Wochen Interesse an einem entsprechenden Deal mit Ruanda bekundet, heißt es in dem Bericht.

Kommende Woche Gespräche auf technischer Ebene

Die Gespräche in der kommenden Woche sollen demnach auf technischer Ebene geführt werden. Bisher gehe es offenbar ausschließlich um sogenannte Return Hubs. In diese Zentren könnten Menschen gebracht werden, deren Asylanträge in Europa abgelehnt wurden.

Eine Sprecherin der Regierung in Ruanda hatte dem Bericht zufolge vor ein paar Tagen “erste Gespräche” mit europäischen Regierungen über ein nicht näher definiertes Migrationsabkommen bestätigt. Es sei aber noch nichts entschieden. Die Innenministerien in Berlin und Wien bestätigten den Medien zufolge auf Anfrage zwar Gespräche über Return Hubs, verwiesen allerdings auf deren Vertraulichkeit.

Karner: Mit “sehr, sehr vielen Partnerländern in Kontakt”

Ruanda oder Uganda als potenzielle Partnerstaaten waren bereits in früheren internationalen Medienberichten genannt worden. Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) sah am Montag in Wien nach einem Treffen mit dem dänischen Migrationsminister Morten Bødskov die Chancen, solche Vereinbarungen tatsächlich bis Ende 2026 abschließen zu können, als “gut” an. Man sei mit “sehr, sehr vielen Partnerländern” in Kontakt.

Ein früherer Asyl-Deal des Nicht-EU-Landes Großbritannien mit Ruanda war 2024 nach dem Wahlsieg von Labour aufgekündigt und dann vom Höchstgericht kassiert worden.