Erneut Demo für höheres Uni-Budget in Wien

Die Österreichische Hochschüler_innenschaft (ÖH) hat für Donnerstag zum zweiten Mal zur Großdemo für ein höheres Uni-Budget aufgerufen. Schon im Frühjahr hatte die ÖH, damals mit der Universitätenkonferenz (uniko), Proteste in mehreren Uni-Städten organisiert. Im Mai hatten laut ÖH 40.000 Personen teilgenommen, diesmal ist die Veranstaltung für 20.000 Teilnehmende angemeldet. Die Gewerkschaft hilft bei der Mobilisierung, die uniko unterstützt den Protest.

Die ÖH hat die Teilnehmerzahl am Mittwochnachmittag noch einmal nach oben korrigiert, nachdem aus den Bundesländern Busse lokaler Hochschülerschaften mit je hundert Demoteilnehmern angekündigt wurden. Zusätzlich hat die GÖD die Anreise von Uni-Personal, Ärztinnen und Ärzten aus den Uni-Städten organisiert.

Auslöser der Proteste ist die Bekanntgabe des nächsten Dreijahresbudgets der 23 öffentlichen Unis vom Wochenende. In den Jahren 2028 bis 2030 bekommen sie 16 Mrd. Euro und damit etwa so viel wie in der laufenden Leistungsvereinbarungsperiode, die uniko hatte allein zur Abdeckung der Teuerung 18 Mrd. Euro gefordert. Die Rektorinnen und Rektoren haben als Reaktion den Abbau jeder zehnten Stelle angekündigt und vor Einschnitten in Lehre, Forschung und bei der medizinischen Versorgung an den Uni-Kliniken gewarnt. Die ÖH befürchtet Verschlechterungen beim Studienangebot. Im Wissenschaftsressort relativiert man die Ankündigungen: Die Unis könnten autonom darüber entscheiden, welche Stellen nachbesetzt werden sollten und welche “vielleicht nicht mehr zeitgemäß” seien, spielte Ministerin Eva-Maria Holzleitner (SPÖ) den Ball zurück. Durch Pensionierungen würden außerdem bis 2030 rund 4.000 Posten frei.