Erste Schritte bei “Pilotzonen” im Südlibanon

In drei Ortschaften im Südlibanon haben erste Maßnahmen zur Umsetzung einer zwischen Israel und dem Libanon vereinbarten Sicherheitsregelung begonnen. Sogenannte Pilotzonen seien gemäß einem trilateralen Rahmenabkommen in den Orten Froun, Srifa und Zawtar al-Gharbiyah etabliert worden, teilte das US-Außenministerium mit. Im Rahmen der Sicherheitsvereinbarung begann die libanesische Armee nach eigenen Angaben bereits mit der Verlegung von Truppen nach Zawtar al-Gharbiyah.

Pilotzonen als Versuchsgelände

In den sogenannten Pilotzonen soll ein Abzug der weiterhin im Libanon stationierten israelischen Truppen getestet werden. Hierfür sollen die libanesischen Streitkräfte die Kontrolle übernehmen und die Hisbollah entwaffnen, während sich die israelische Armee gleichzeitig schrittweise zurückzieht. Funktioniert dieser Ablauf in der Praxis, soll das Vorgehen auf weitere Gebiete ausgeweitet werden.

Erst Montagabend hieß es in einer Mitteilung des Militärs, das Programm sei am Montag gestartet worden. Im Rahmen des Pilotprojekts koordinierten und planten Teams der israelischen Streitkräfte, des US-Militärs und der libanesischen Streitkräfte die weitere Umsetzung des Abkommens, hieß es darin. Auf jeden Verstoß gegen das Abkommen werde energisch reagiert werden.

Allerdings zweifelten libanesische Anrainer in den Pilotzonen die Absichten des Plans in ihren Dörfern an. Diese Gebiete seien nicht von Israel besetzt, sondern vielmehr dessen Beschuss ausgesetzt gewesen, sagten Bewohner einem dpa-Fotografen vor Ort. Aus libanesischen Sicherheitskreisen hieß es, die israelische Armee habe in Zawtar al-Gharbiyah keine festen Stützpunkte unterhalten, sondern habe das Gebiet üblicherweise betreten und wieder verlassen.

Trump empfängt Libanons Präsidenten Aoun

Während im Südlibanon die der ersten Schritte in Richtung Pilotzonen erfolgten, empfängt US-Präsident Donald Trump am Dienstag Libanons Präsidenten Joseph Aoun in Washington. Bei dem ersten Besuch eines libanesischen Staatschefs im Weißen Haus seit 2009 dürfte es vorrangig um eine Festigung der geltenden Waffenruhe zwischen Israel und der mit dem Iran verbündeten Hisbollah-Miliz im Libanon gehen.

Seit April führen Israel und der Libanon zum ersten Mal seit Jahrzehnten direkte politische Gespräche, wobei die libanesische Regierung keine Kriegspartei ist. Die Hisbollah-Miliz ist an den Gesprächen nicht beteiligt. Die USA, die in dem Konflikt vermitteln, fordern genauso wie der Verbündete Israel eine Entwaffnung der Hisbollah. Aoun erhofft sich von Trump ein Einwirken auf Israel, seine Truppen vollständig aus dem Südlibanon abzuziehen.

Libanon und Israel hatten sich Ende Juni nach jahrzehntelangem Kriegszustand auf einen Weg zu Frieden und Sicherheit geeinigt. Ein Rahmenabkommen verpflichtet Israel erst dann zum vollständigen Rückzug aus dem Südlibanon, wenn nichtstaatliche Gruppen wie die Hisbollah entwaffnet sind. Die Hisbollah lehnt die Vereinbarung allerdings ab. Sie war nicht an den Gesprächen beteiligt und fordert zunächst einen kompletten israelischen Abzug.