Europäer bereit für Mission in der Straße von Hormuz
Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Italien sind “entschlossen”, die Wiederaufnahme der Schifffahrt in der Straße von Hormuz zu unterstützen. Das umfasse auch “eine rein defensiv ausgerichtete, unabhängige Mission, um die Handelsschifffahrt zu ermutigen und Minenräumung durchzuführen”, erklärten Bundeskanzler Friedrich Merz, Präsident Emmanuel Macron, Premierminister Keir Starmer und Ministerpräsidentin Giorgia Meloni in einer gemeinsamen Stellungnahme.
“Die dringliche Wiederöffnung der Straße von Hormuz mit bedingungsloser und uneingeschränkter Freiheit der Schifffahrt ist unerlässlich”, hieß es in der Stellungnahme, nachdem die Einigung zwischen den USA und dem Iran auf ein Rahmenabkommen bekannt geworden war. Die vier Staaten seien “entschlossen, unseren Teil dazu beizutragen, im Einklang mit unseren jeweiligen verfassungsrechtlichen Bestimmungen”. Mit dem Abkommen öffne sich eine Gelegenheit, die Region und die Weltwirtschaft wieder zu stabilisieren.
Macron bietet Unterstützung an
Frankreich könne “innerhalb der nächsten zwei bis drei Tage nach der Bestätigung” seinen Flugzeugträger “Charles de Gaulle”, Fregatten, Minensuchboote und Flugzeuge in der Region einsetzen, sagte Macron am Montag. “Wir werden also gemeinsam mit den Amerikanern und parallel dazu mit den Iranern dafür sorgen, dass dieser Einsatz erfolgt, damit die Wiederöffnung der Straße von Hormuz friedlich verläuft und von Dauer ist.”
Macron kündigte zudem für den G7-Gipfel im französischen Évian ab Montag Gespräche über eine dauerhafte Öffnung der Straße von Hormuz an. “Ziel wird es sein, die Folgen dieses Abkommens zu beleuchten, die Unterstützung für den Libanon, die dauerhafte Wiedereröffnung der Straße von Hormuz und selbstverständlich den Abschluss eines Abkommens über das Atom- und das Raketenprogramm im Iran”, sagte Macron am Sonntagabend in einer im Onlinedienst Instagram veröffentlichten Videobotschaft.
Die Folgen der Einigung im Iran-Krieg sollen Macron zufolge auch am Dienstag in Anwesenheit der Staats- und Regierungschefs von Ägypten, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Katar zur Sprache kommen. “Wir werden uns auch die Wege und Mittel ansehen, die Energierouten aus der Region zu diversifizieren, um aus unserer Abhängigkeit herauszukommen”, sagte der französische Präsident.
Europäer stellen Lockerung von Sanktionen in Aussicht
Der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz gratulierte US-Präsident Donald Trump zu “diesem diplomatischen Durchbruch” in den Verhandlungen mit dem Iran. “Nun gilt es, das Vereinbarte zielstrebig umzusetzen.” Das Abkommen könne den Weg zu einer Erholung der Weltwirtschaft und einer Stabilisierung der Region anbahnen, erklärte Merz.
Der Iran dürfe niemals in den Besitz von Atomwaffen gelangen, bekräftigten die Staats- und Regierungschefs in ihrer Stellungnahme. Sie mahnten daher auch, es sei entscheidend, nach dem neuen Rahmenabkommen mit Teheran “die Folgeverhandlungen über die Einzelheiten abzuschließen und die Vereinbarung rasch und umfassend umzusetzen”. Die vier Staaten stellten in Aussicht, später “entsprechende Sanktionen aufzuheben, sofern Iran klare und überprüfbare Schritte in Bezug auf sein Atomprogramm unternimmt”.