Grazer Bürgermeisterin Kahr vor Wiederwahl im Gemeinderat
Bei der konstituierenden Sitzung des neuen Grazer Gemeinderats am Donnerstag wird Bürgermeisterin Elke Kahr (KPÖ) von den Mandataren offiziell wieder in ihr Amt gewählt. Vergangene Woche hatte sie zusammen mit Judith Schwentner (Grünen) eine Koalitionsvereinbarung bekannt gegeben. Zusammen haben die beiden Parteien eine knappe Mehrheit von 25 Sitzen im 48-köpfigen Gemeinderat. Die Wiederwahl von Schwentner als Vizebürgermeisterin dürfte sich wohl bis Freitagabend ziehen.
Die KPÖ hatte bei der Gemeinderatswahl am 28. Juni mit 35,7 Prozent der Stimmen klar den ersten Platz geholt. Die Grünen schnitten mit fast 15 Prozent mit einem leichten Minus, aber dem dritten Platz ab. Die ÖVP landete mit 25,3 Prozent auf Platz zwei, doch mit ihr konnte sich Kahr auf keine Zusammenarbeit einigen. Somit wird am Donnerstag Kahr zumindest mit den Stimmen ihrer eigenen Partei und den Grünen zur Bürgermeisterin wiedergewählt. Der siebenköpfige Stadtsenat ist nach Proporz geregelt, weshalb neben der KPÖ mit drei und die Grünen mit einem Sitz auch die ÖVP zwei und die FPÖ einen Sitz im Stadtsenat und somit in der Stadtregierung erhalten.
Die Wahl der Vizebürgermeisterin dürfte sich wegen voraussichtlich mehrerer Abstimmungsdurchgänge länger hinziehen. Es wurde daher bereits angekündigt, dass die konstituierende Sitzung am Freitag ab etwa 15.00 Uhr fortgesetzt werden dürfte. Konkret wird nach der Wahl der Bürgermeisterin die Vizebürgermeisterin gewählt. Den Vorschlag dafür bringt die Partei mit den zweitmeisten Stimmen ein, also die ÖVP. Erhält ihr Vorschlag keine Mehrheit, wird ein zweites Mal abgestimmt. Gibt es auch dafür keine Mehrheit, wird die Sitzung frühestens wieder in 24 Stunden mit einem dritten Vorschlag durch die ÖVP fortgesetzt. Erhält auch dieser keine Mehrheit, gibt es einen vierten Wahldurchgang. Bei diesem bringen die Klubvorsitzenden aller im Gemeinderat vertretenen Parteien Vorschläge ein. Erhält keiner eine Mehrheit, kommt es in einem fünften Wahldurchgang zur Stichwahl. Im Anschluss werden auch noch die Stadträte bestimmt und weitere Formalien geklärt.