Kaum Beanstandungen nach E-Moped-Verbot auf Radwegen in Wien

Seit 1. Oktober dürfen E-Mopeds nicht mehr auf Radwegen unterwegs sein, sondern ausschließlich auf der Fahrbahn. In Wien gibt es seither “kaum Beanstandungen”, wie der Wiener Landespolizeidirektor Gerhard Pürstl am Dienstag bei einem Pressetermin vor dem Burgtheater dartat. Er sei “sehr zufrieden mit der Entwicklung”, dank “der klaren Gesetzeslage und einer strengen Kontrolle” würden die neuen Regelungen “sehr gut funktionieren”, zog Pürstl eine erste Bilanz.

Am 1. Oktober wurden sechs E-Mopeds angehalten, die ungeachtet des Verbots weiter einen Radweg nutzten. Insgesamt habe man seit Inkrafttreten der neuen Regelung Sünder “im einstelligen Bereich” aus dem Verkehr gezogen, sagte die interimistische Leiterin der Landesverkehrsabteilung, Andrea Anders, vor Medienvertreterinnen und -vertretern. Neben gezielten Schwerpunktaktionen werden E-Mopeds auch im täglichen Streifendienst verstärkt überwacht, sagte Anders.

Wer weiter sein E-Moped nutzen will, muss die Kriterien für zweirädrige Kleinkrafträder erfüllen, um mit seinem Gefährt für den herkömmlichen Straßenverkehr zugelassen zu werden. Benötigt werden ein Kennzeichen, eine Prüfplakette, eine Kfz-Haftpflichtversicherung und nicht zuletzt eine Lenkberechtigung. Außerdem gilt Helmpflicht.

50 illegal abgestellte E-Mopeds entsorgt

Nicht alle E-Moped-Besitzer haben unter den neuen Voraussetzungen Verwendung für ihr Transportmittel. Rund 50 illegal abgestellte E-Mopeds wurden seit Monatsbeginn vom Büro für Sofortmaßnahmen entdeckt. “Sie wurden allesamt entsorgt”, berichtete Walter Hillerer, der Leiter der Einrichtung. Man werde rigoros gegen “ausgesetzte” E-Mopeds vorgehen. “Wir wollen kein Stadtbild haben, wo E-Mopeds in der Wiese herumliegen”, betonte Hillerer.

Nicht mehr fahrtüchtige E-Mopeds können von Privathaushalten wie andere nicht mehr gebrauchsfähige Waren auf den Wiener Mistplätzen abgegeben werden. “Bis heute, Dienstag, sind auf den Mistplätzen 14 E-Mopeds zur Entsorgung abgegeben worden”, informierte eine Sprecherin der MA 48 auf APA-Anfrage. Bei der Abgabe soll die Batterie beziehungsweise der Akku zuvor ausgebaut werden. Das Fahrzeug ist mit Schlüssel zu übergeben. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Wien – Abfallwirtschaft, Straßenreinigung und Fuhrpark (MA 48) – kümmern sich um die fachgerechte Entsorgung von Batterie und Fahrzeug.