Keine Ende bei Ermittlungen zu Siemens-KHBG-Betrug

Das Verfahren rund um mutmaßliche Millionen-Betrügereien mit Scheinrechnungen bei der Vorarlberger Siemens-Niederlassung, der Vorarlberger Krankenhausbetriebsgesellschaft (KHBG) und bei weiteren Firmen ist nach wie vor nicht abgeschlossen. Aktuell werde gegen 22 Personen und zwei Verbände ermittelt, “zu den wesentlichen Vorwürfen ist das Ermittlungsverfahren weiterhin offen”, hieß es aus der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) am Donnerstag auf APA-Anfrage.

Die Causa war Anfang August 2023 publik geworden, damit wird der mutmaßliche Großbetrug seit nunmehr drei Jahren von den Behörden untersucht. Ermittelt werde wegen Betrugs, Untreue, Abgabenhinterziehung, Bestechung und Bestechlichkeit, so die WKStA. Man habe bereits mehrere Berichte an die Oberstaatsanwaltschaft Wien übermittelt. Teilaspekte des Verfahrens seien durch Diversion erledigt, “teilweise kam es zu Verfahrenseinstellungen aus Beweisgründen”, hieß es.

Manipulierte Spitalsbauten-Rechnungen

Im Zentrum sollen ein ehemaliger Siemens-Manager sowie ehemalige Mitarbeiter der Bauabteilung der KHBG stehen. Sie sollen seit 2013 Rechnungen für Aus- und Neubauten in den Spitälern manipuliert haben. Versteckt hinter schwer nachprüfbaren Positionen mit fantasievollen Bezeichnungen sollen sie so Gelder veruntreut haben, so der Vorwurf. Es kam zu Hausdurchsuchungen, Selbstanzeigen, zeitweise saßen mehrere Verdächtige in Untersuchungshaft. Über Monate hinweg wuchs die Zahl der Beschuldigten immer weiter an, im heurigen Mai war die Rede von insgesamt 27 beschuldigten Personen und drei Verbänden.

Es sei von mehreren hundert Einzelfällen auszugehen, wegen der Komplexität gestaltet sich die Aufarbeitung schwierig. Neben der KHBG sollen weitere Vorarlberger Firmen geschädigt worden sein. Die Höhe des entstandenen Schadens ist weiter offen, er soll in die Millionen gehen. Teilweise sollen Beschuldigte diesen aber wiedergutgemacht haben.