Kosovaren wählen erneut ein neues Parlament

Im Kosovo wird am Sonntag zum dritten Mal innerhalb von 16 Monaten ein neues Parlament gewählt. Als Favorit gilt weiterhin die linksnationale Partei Vetëvendosje (Selbstbestimmung) von Ministerpräsident Albin Kurti. Die vorgezogene Neuwahl wurde notwendig, weil das Parlament nicht fristgerecht ein neues Staatsoberhaupt wählen konnte. Dafür mangelte es am verfassungsmäßig vorgeschriebenen Quorum. Das Mandat der bisherigen Präsidentin Vjosa Osmani war am 4. April abgelaufen.

Zuletzt hatte es Ende Dezember 2025 vorgezogene Neuwahlen gegeben, weil Kurti aufgrund der Mehrheitsverhältnisse in dem im Februar desselben Jahres gewählten Parlament keine Regierung bilden konnte. Die Wahl eines Nachfolgers oder einer Nachfolgerin für Osmani bleibt auch Aufgabe des künftigen Parlaments. Dafür ist die Anwesenheit von 80 der 120 Abgeordneten bei der Abstimmung erforderlich. Bei jüngsten Abstimmungen waren nicht genügend Abgeordnete im Saal, weswegen keine gültige Wahl erfolgen konnte.

Da dieses Quorum für Vetëvendosje und ihre Partner alleine nicht in Reichweite ist, braucht es den Konsens zumindest einer größeren Oppositionskraft. Bisher zeichnet sich ein solcher nicht ab. Das kleine Balkanland droht deshalb in einen Kreislauf immer neuer Parlamentswahlen zu geraten.

Frühere serbische Provinz verkündete 2008 Unabhängigkeit

Die frühere serbische Provinz Kosovo hatte sich 2008 und damit knapp ein Jahrzehnt nach dem Kosovo-Krieg für unabhängig erklärt. Serbien hat die Unabhängigkeit des Kosovo aber nie anerkannt und beansprucht das Gebiet weiterhin. In den nördlichen Gemeinden leben überwiegend serbische Bevölkerungsgruppen, die enge Kontakte mit Belgrad haben. Dies führt immer wieder zu Blockaden, Zusammenstößen und vor allem politischem Boykott, etwa von Wahlen.

Neben Serbien erkennen auch fünf EU-Staaten die Unabhängigkeit des Kosovo aus Furcht vor Abspaltungen in den eigenen Ländern nicht an: Spanien, Griechenland, Rumänien, die Slowakei und Zypern. Der Weg Richtung EU-Beitritt, der von Prishtina angestrebt wird, ist damit vorerst versperrt, denn er erfordert den Konsens der 27 Mitgliedsländer.