Kosovo-Parlamentswahl: Kurti feiert Wahlsieg
Die Regierungspartei Vetevendosje (Selbstbestimmung) von Ministerpräsident Albin Kurti hat in der Nacht auf Montag ihren Wahlsieg der Parlamentswahlen im Kosovo gefeiert, aber im Vergleich zur letzten Wahl im Dezember 2025 Einbußen hinnehmen müssen. Nach Angaben der staatlichen Wahlkommission nach der Auszählung von 99,40 Prozent der Stimmzettel erhielt Vetevendosje als Wahlsieger nur knapp 43 Prozent der Stimmen, im Dezember waren es noch gut 51 Prozent.
Die Opposition konnte ihre Resultate leicht bis wesentlich aufbessern. Die Demokratische Partei erhielt 21 Prozent der Stimmen gegenüber 20 Prozent im Dezember. Die Demokratische Liga (LDK), deren Spitzenkandidatin die frühere Präsidentin Vjosa Osmani war, kam auf gut 17 Prozent. Im Dezember waren es noch rund 13 Prozent. Knapp zwei Prozent mehr als im Dezember erhielt auch die Allianz für die Zukunft (AAK) mit rund 7 Prozent der Stimmen.
Quorum für Minderheitengruppen im Parlament
Kurti kündigte nach der Parlamentswahl die Absicht an, demnächst Gespräche mit allen Parlamentsparteien aufzunehmen. Ob die drei führenden Oppositionsparteien zu einem Regierungsbündnis mit Vetevendosje bereit sind, ist jedoch fraglich. Der Weg zu einer neuen Vetevendosje-Regierung dürfte also aufgrund der Wahlresultate kein einfacher sein.
Laut der kosovarischen Verfassung sind im 120-Sitze-Parlament 20 Sitze den Minderheitengruppen vorbehalten. Unter diesen könnte Kurti am leichtesten Regierungspartner finden. Zu dieser Gruppe gehört unter anderen auch die Partei Serbische Liste, die sich am Sonntag gut sechs Prozent der Stimmen gesichert hat, was ihr womöglich alle zehn für die serbische Volksgruppe gesicherten Mandate bringen wird. In der Vergangenheit hatte sich die Serbische Liste bereits einmal an einer Regierung Kurtis beteiligt, die aber Anfang 2020 nach nur zwei Monaten wieder zerfallen war.
Präsidentschaftswahl als Zerreißprobe
Die jüngste Parlamentswahl war notwendig geworden, nachdem es dem Parlament nicht gelungen war, fristgemäß einen neuen Präsidenten des Kosovo zu wählen. Die Amtszeit von Vjosa Osmani war Anfang April abgelaufen. Die Vetevendosje war nicht bereit, eine zweite Amtszeit Osmanis, die 2021 eigentlich ihre Präsidentschaftskandidatin war, zu unterstützen, was die LDK vorgeschlagen hatte.
Nach Osmanis Ausscheiden aus dem Amt war kein Konsens erreicht worden, weshalb das Parlament aufgelöst und Neuwahlen ausgeschrieben werden mussten. Die Präsidentenwahl bleibt auch Aufgabe des neuen Parlaments. Wird weiterhin keine Einigung über die Person des höchsten Amtsträgers des Landes erreicht, könnte das Kosovo in einen Kreislauf immer neuer Parlamentswahlen geraten.
Der jüngste Staat Europas hatte 2008 seine Unabhängigkeit erklärt. Serbien, zu dem das Kosovo einst gehörte, erkennt dies nicht an und beansprucht das Gebiet weiterhin. Die Partei Kurtis regiert im Kosovo seit 2021.