Meinl-Reisinger zu Araqchi: “Rückkehr zur Diplomatie”
Außenministerin Beate Meinl-Reisinger ist am Dienstag im Zuge der UNO-Generaldebatte mit dem iranischen Außenminister Abbas Araqchi zusammengetroffen. Dabei betonte sie die Notwendigkeit einer Rückkehr zur Diplomatie und einer Deeskalation der Lage in der Region. “Als baldiges Mitglied des UNO-Sicherheitsrats habe ich im Gespräch mit dem iranischen Außenminister die Bedeutung von Völkerrecht und internationalen Regeln betont”, ließ Meinl-Reisinger nach dem Gespräch wissen.
“Ich habe die Rolle der UNO und von Multilateralismus bei der Lösung von Konflikten hervorgestrichen”, betonte die Außenministerin, “auch für die dringend notwendige Öffnung der Straße von Hormuz, deren Blockade Folgen für die gesamte Weltwirtschaft hat.” Es könne keine militärische Lösung geben, sondern nur eine diplomatische, ergänzte die NEOS-Politikerin. Diese müsse “über bilaterale Vereinbarungen zwischen dem Iran und den USA hinausgehen”.
Mehrere bilaterale Treffen
Der Konflikt zwischen den USA und dem Iran war ebenfalls Inhalt des Austauschs zwischen Meinl-Reisinger und dem pakistanischen Vizepremierminister und Außenminister Ishaq Dar. “Pakistan ist ein wichtiger Vermittler im Iran-Krieg. Darüber und über die Lage in der Straße von Hormuz habe ich mich mit meinem pakistanischen Amtskollegen ausgetauscht. Außerdem ist Pakistan derzeit Mitglied im UNO-Sicherheitsrat, dem Österreich ab 2027 auch angehören wird. Gemeinsam setzen wir uns für Deeskalation, Diplomatie und eine regelbasierte Weltordnung ein”, wurde Meinl-Reisinger von ihrem Büro zitiert.
Darüber hinaus traf Meinl-Reisinger ihre Amtskollegin aus der Demokratischen Republik Kongo, Thérèse Kayikwamba Wagner, und ihren sudanesischen Amtskollegen Muhi al-Din Salem. Im Gespräch mit ihm unterstrich Außenministerin Meinl-Reisinger Österreichs klare Unterstützung für einen Waffenstillstand in dem seit 2023 andauernden Bürgerkrieg im Sudan.
Lage am Schwarzen Meer als Thema
Unter anderem mit der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas, dem französischen Außenminister Jean-Noel Barrot, der rumänischen Außenministerin Oana Toiu und etlichen anderen Amtskollegen nahm sie außerdem an Gesprächen über die Lage am Schwarzen Meer und die globale Ernährungs- und Versorgungssicherheit teil. “Russische Attacken auf ukrainische Häfen und Transportschiffe haben verheerende Konsequenzen auf Millionen Menschen, die abhängig sind von Lebensmitteltransporten über das Schwarze Meer”, stellte sie dazu fest.
“Ausgerechnet jene, die ohnehin schon mit Hunger und Armut konfrontiert sind, zahlen den höchsten Preis für diese russische Aggression. Nahrungsmittel dürfen niemals als Waffe eingesetzt werden”, betonte die Außenministerin. Mit der “Black Sea Grain Initiative” habe die UNO schon einmal unter Beweis gestellt, dass Diplomatie funktioniere. “Diese Art von konkreter Diplomatie brauchen wir jetzt wieder.”