Ministerin stimmt Unis auf Budgetminus ein

Die Unis erhoffen sich für die nächste Dreijahresperiode 18 Milliarden Budget. Derzeit werde “ununterbrochen” verhandelt, sagte Wissenschaftsministerin Eva-Maria Holzleitner im Ö1-Journal am Samstag. “Ich sag’s ganz offen: Die 18 Milliarden werden es nicht werden, weil sich das nicht ausgeht.” Eine Zahl ließ sich Holzleitner nicht entlocken, spätestens am 31. Oktober werde es Klarheit geben, denn bis dahin läuft die Frist. Mitte Oktober soll protestiert werden.

Bereits nach Bekanntwerden der ersten Budgetpläne im Frühjahr gab es Proteste von Studierenden, Lehrenden und Rektoraten. Anschließend vertagte die Regierung die eigentlich für die Budgetrede geplante Entscheidung über das Uni-Budget in den Herbst – Ende Oktober läuft die gesetzliche Frist dafür aus. Gleichzeitig kündigte Wissenschaftsministerin Eva-Maria Holzleitner (SPÖ) eine Regierungsklausur davor an und wollte um ein “moderates Plus” kämpfen. Die Klausur hat bisher nicht stattgefunden, im Kanzleramt wollte man davon zuletzt nichts wissen und stellte nur “Sitzungsformate im kleinen Kreis mit den Parteispitzen” in Aussicht, bei denen die Unis sicher auch einmal inhaltlich dabei wären.

Die Universitätenkonferenz forderte zuletzt von Holzleitner Auskunft darüber, welche Summe das Ministerium als Finanzierungsnotwendigkeit errechnet hat und für welche Summe die Ministerin eintritt. Ada Pellert, Rektorin der Alpen-Adria-Universität (AAU) in Klagenfurt, warnte in der “Krone” davor, sollte es tatsächlich nur die 15,5 avisierten Millionen geben: “Die Hoffnung stirbt zuletzt. Aber eigentlich brauchen wir 18 Milliarden Euro – ohne Wachstumsperspektive. Selbst das Ministerium hat gesagt, 17,5 seien nachvollziehbar. Ich bin sehr in Sorge, ob man die Weichen noch umstellen kann bis Ende Oktober”. Bleibt man unter der Summe, bedeute das ein “massives Sparen im Personalbereich” – und dort vor allem im Nachwuchsbereich.