NATO-Verteidigungsminister bereiten Gipfel vor

Knapp drei Wochen vor dem NATO-Gipfel in der Türkei treffen sich am Donnerstag die Verteidigungsminister der Bündnisstaaten für Vorbereitungen in Brüssel. Thema soll unter anderem die Frage sein, wie die Europäer und Kanadier mit ihren Aufrüstungsbemühungen vorankommen. Die Alliierten hatten US-Präsident Donald Trump beim Gipfel im vergangenen Jahr zugesagt, spätestens ab 2035 jährlich fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Verteidigung und Sicherheit zu investieren.

NATO-Generalsekretär Mark Rutte sagte am Mittwoch zu dem Thema, er erwarte von den Alliierten, dass sie klare, konkrete und glaubwürdige Pläne vorlegten, um das neue Ziel zu erreichen – idealerweise deutlich vor Ablauf der vereinbarten Frist. Bisher lag das Ziel bei zwei Prozent. Als Positivbeispiel nannte er Deutschland, weil die deutsche Regierung das Erreichen des neuen NATO-Ziels bereits 2029 anstrebt und die Verteidigungsausgaben zuletzt massiv gesteigert hat.

In diesem Jahr wird in Deutschland mit einer BIP-Quote von 2,7 Prozent bei den reinen Verteidigungsausgaben gerechnet und 1,5 Prozent für erweiterte Verteidigung und Infrastruktur. Das NATO-Ziel sieht vor, dass die klassischen Verteidigungsausgaben bei 3,5 Prozent des BIP liegen müssen und weitere 1,5 Prozent anderweitige verteidigungsrelevante Ausgaben sein können.

Weitere Themen: Ukraine und Lücken durch US-Reduzierung

Deutschland und Großbritannien werden am Nachmittag ein Treffen der sogenannten Ukraine-Kontaktgruppe leiten. Bei diesem sollen weitere Militärhilfen für die von Russland angegriffene Ukraine koordiniert werden. Am Rande könnte es zudem erneut um die Ankündigung der USA gehen, künftig weniger militärische Fähigkeiten für Abschreckung und Verteidigung unter NATO-Kommando in Bereitschaft zu halten. Nach Angaben aus Bündniskreisen konnten einige Lücken von Alliierten sofort geschlossen werden, aber nicht alle.