Neue Social-Media-Regeln für Jugendschutz in Kalifornien

Der Gouverneur des US-Staats Kalifornien, Gavin Newsom, hat mehr als ein Dutzend Gesetze zur Regelung der Sicherheit von Kindern in Onlinenetzwerken unterzeichnet. Während einer Unterzeichnungszeremonie in der Nähe von San Francisco bezeichnete Newsom die neuen Social-Media-Beschränkungen am Donnerstag (Ortszeit) als “besser” als das australische Verbot für alle Nutzer unter 16 Jahren.

Eines der neuen kalifornischen Gesetze verbietet es Onlinenetzwerken, Nutzern unter 16 Jahren süchtig machende Funktionen anzubieten. Newsom sagte, das Vorgehen unterscheide sich von dem, was Australien getan habe. “Hier geht es um die Funktionen selbst. Hier geht es darum, das Problem tatsächlich anzugehen – das Scrollen, die Algorithmen. Hier geht es darum, die eigentliche technische Problematik anzugehen. Wenn man das angeht, dann ist die Altersfrage nicht das entscheidende Problem”, fuhr er fort.

Das australische Gesetz war im Dezember in Kraft getreten. Erste Berichte zeigten, dass es Kinder und Jugendliche nicht wirksam davon abhalten konnte, Onlinenetzwerke zu nutzen. Ein im Juli von der australischen Regierung selbst veröffentlichter Bericht zeigte, dass die Durchsetzung lückenhaft war und viele Kinder weiterhin Onlinenetzwerke nutzten.

Kein vollständiges Verbot

Die Regelung in Kalifornien zielt zwar auf Nutzer unter 16 Jahren ab, schreibt jedoch kein vollständiges Verbot für sie vor. Stattdessen definiert es “süchtig machende” Funktionen als solche, die “psychologisch ausbeuterisch” sind und verbietet Betreibern von Onlinenetzwerken, Kindern Funktionen wie unendliches Scrollen, algorithmische Empfehlungen und die automatische Wiedergabe anzubieten.

Regulierungsbehörden weltweit beschäftigen sich damit, wie sich die Auswirkungen von Onlinenetzwerken auf junge Nutzer begrenzen lassen. Die Europäische Union stellt voraussichtlich in der kommenden Woche ihren eigenen Regulierungsplan vor.

“Wir müssen ein süchtig machendes Social-Media-Design nicht hinnehmen”, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Donnerstag in einem Video. Sie erwägt die Einführung EU-weiter Beschränkungen für die Nutzung von Onlinenetzwerken von Kindern unter 13 Jahren – wie von einer Expertengruppe empfohlen – oder ein generelles Verbot für unter 15-Jährige, wie es insbesondere von Frankreich gefordert wird.