Rückenwind für Flávio Bolsonaro vor Stichwahl in Brasilien
Der brasilianische Präsidentschaftskandidat Flávio Bolsonaro hat vor der Stichwahl Ende des Monats wichtige Unterstützer hinter sich versammelt. Inzwischen liegen Zusagen von mehreren Mitte-rechts- und rechtsgerichteten Parteien vor. Sollte Bolsonaro die Präsidentschaft gewinnen, könnte er so eine Koalition mit komfortablen Mehrheiten in beiden Kammern des Kongresses schmieden.
Der rechtsgerichtete Politiker und älteste Sohn von Ex-Präsident Jair Bolsonaro hatte die erste Wahlrunde mit einem leichten Vorsprung vor Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva gewonnen, obwohl er in Umfragen konstant zurückgelegen hatte. Die Stichwahl ist für den 25. Oktober angesetzt. Aktuelle Befragungen zeigen leichte Vorteile für Bolsonaro, der Abstand zwischen beiden Kandidaten liegt aber innerhalb der Schwankungsbreite.
Das brasilianische Parlament ist stark zersplittert. Mehr als zwanzig Parteien sind zurzeit im Kongress vertreten. Der Wahlsieger muss hier mehrere Bündnisse schließen, um Gesetze durchzubringen.
Mehrere Parteien stellen sich hinter Bolsonaro
Zu Bolsonaros neuen Unterstützern gehören mit PP, Uniao Brasil, Republicanos und Podemos Parteien, die sich während des Wahlkampfs zur ersten Runde noch neutral verhalten hatten. Einige Abgeordnete aus diesen Reihen hatten früher einflussreiche Positionen in Lulas Regierung inne, sogar Ministerposten. Zudem stellten sich die in der ersten Runde unterlegenen Präsidentschaftskandidaten Romeu Zema, Ronaldo Caiado und Augusto Cury hinter Bolsonaro. “Ich freue mich sehr über diese offizielle Unterstützung. Auf diese Weise werden wir Brasilien wieder aufbauen”, hatte Bolsonaro vergangene Woche während einer Pressekonferenz mit Abgeordneten und Vertretern verbündeter Parteien erklärt.
Zusammengenommen würden Bolsonaros Liberale Partei (PL) und ihre Verbündeten mehr als 280 Sitze im Abgeordnetenhaus und bis zu 50 Sitze im Senat kontrollieren, was für sichere Mehrheiten in beiden Kammern reicht. Damit könnte der Politiker von Investoren geforderte Marktreformen durchsetzen und den Obersten Gerichtshof umgestalten. Dieser Rückhalt könnte auch entscheidend für einen weiteren Plan Bolsonaros sein: eine Amnestie für seinen Vater. Ex-Präsident Jair Bolsonaro verbüßt eine 27-jährige Haftstrafe wegen der Planung eines Putsches nach seiner Wahlniederlage 2022.
Lula kämpft um Unterstützung
Während Flavio Bolsonaro weitere Verbündete sammelt, hat Brasiliens amtierender Präsident Lula Schwierigkeiten, neue Unterstützer zu gewinnen. Die meisten Parteien des linken und Mitte-Links-Spektrums hatte er bereits vor dem ersten Wahlgang hinter sich vereint. Lula will Insidern aus seinem Wahlkampfteam zufolge Millionen Brasilianerinnen und Brasilianer ansprechen, die beim ersten Wahlgang nicht zur Urne gegangen waren.
Sein Wahlkampfteam hat die Kampagne neu ausgerichtet und setzt nun verstärkt auf Onlinedienste. Der Amtsinhaber kündigte zudem an, den US-Technologiekonzern Meta wegen Einmischung in den Wahlkampf anzuzeigen. Am Mittwoch billigte das Parlament die von der Regierung seit Monaten angekündigte Fünftagewoche.