Tausende Nicht-US-Bürger als Wähler registriert

Im US-Bundesstaat New Jersey sind vor der Wahl 2024 etwa 6.600 Nicht-US-Bürger als Wähler registriert worden. Ursache sei ein “ernster Software-Fehler” gewesen, weniger als 400 von ihnen hätten auch gewählt, teilte die demokratische Gouverneurin Mikie Sherrill am Dienstag mit. “Ich bin entsetzt über die verantwortungslosen Versäumnisse, die dies ermöglicht haben, und über den Mangel an Transparenz, den die damals Verantwortlichen an den Tag gelegt haben”, erklärte Sherrill.

Die Registrierungen erfolgten demnach zwischen Juni 2023 und Juni 2024 während der Amtszeit von Sherrills demokratischem Vorgänger Phil Murphy. Laut Sherrill wurden rund 6.600 Menschen, die bei der Beantragung von Führerscheinen und Ausweiskarten angegeben hatten, keine US-Bürger zu sein, trotzdem registriert.

Streichung veranlasst

“Wenn wir ein Problem feststellen, verheimlichen wir es nicht, leugnen es nicht und erfinden keine Verschwörungen”, erklärte Sherill. “Wir untersuchen es, wir beheben es und wir informieren die Öffentlichkeit.” Sie habe die Streichung der Menschen aus den Wählerverzeichnissen angeordnet und eine Untersuchung des Vorfalls veranlasst.

US-Präsident Donald Trump hatte vergangene Woche unbelegte Behauptungen über massiven Wahlbetrug wieder aufleben lassen. Der Präsident behauptete in einer Fernsehansprache, dass mehr als 250.000 Nicht-US-Bürger in vier Bundesstaaten, darunter New Jersey, als Wähler registriert seien. In den USA finden im November Zwischenwahlen statt.

Der Präsident drängte den Kongress erneut, ein Gesetz namens Save Act zu verabschieden, mit dem nach Einschätzung von Bürgerrechtsorganisationen Millionen Menschen ihr Wahlrecht verlieren würden – vorwiegend Wähler der Demokraten.