Trump trifft vor Dreiergipfel Verbündete in Asien

US-Präsident Donald Trump ist am Dienstag zu Beginn einer dreitägigen Asienreise auf den Philippinen eingetroffen. Dort kam er mit den Staats- und Regierungschefs der regionalen Verbündeten Indien, Japan und Australien zusammen. Trump traf in der Hauptstadt Manila gegen Ende eines südostasiatischen Gipfeltreffens (ASEAN) ein. Er begann seinen Besuch mit dem ersten Treffen der Quad-Gruppe indopazifischer Demokratien seit zwei Jahren. In Manila gab es zuvor Proteste.
Am Mittwoch beginnt in der chinesischen Metropole Shenzhen das Gipfeltreffen der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC), wo Trump am Donnerstag die Staatschefs Russlands und Chinas, Wladimir Putin und Xi Jinping treffen will. Dabei wolle er Xi und Putin dazu drängen, den Ukraine-Krieg zu beenden, sagte der US-Präsident. Er sei sich sicher, dass Xi bei ihrer Zusammenkunft auch das Thema Taiwan ansprechen werde. Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un wünsche sich zudem ein Treffen, sagte Trump. Ob Kim an dem Gipfel teilnimmt, ist allerdings noch nicht sicher.
Gespräche zu Sicherheitsfragen und KI
Vor dem Quad-Treffen (Quadrilateral Security Dialogue) betonte Trump: “Unsere Länder sind die vier Eckpfeiler eines freien, offenen, stabilen und wohlhabenden Indopazifiks.” Die Gespräche der Staats- und Regierungschefs sollten Trump zufolge neben Sicherheitsfragen auch die Entwicklung Künstlicher Intelligenz (KI) umfassen. “Wir wollen sicherstellen, dass die Zukunft dieser entscheidenden Technologie von Nationen bestimmt wird, die unsere Werte und unsere gemeinsamen Interessen teilen, und dafür sorgen, dass sie sich so gut wie möglich entwickelt”, sagte der US-Präsident.
Es war Trumps erstes Treffen der Quad-Gruppe, die sein Vorgänger Joe Biden als außenpolitisches Vorzeigeprojekt betrachtet hatte. Chinas Präsident Xi kritisierte die Quad-Gruppe in der Vergangenheit als Versuch, Peking einzukreisen. Die Quad-Mitglieder erklärten dagegen, der Zusammenschluss richte sich nicht gegen ein einzelnes Land.
“Wahrhaft außergewöhnlich”
Trump wollte im weiteren Tagesverlauf am Dienstag an einem Sondergipfel der USA und der ASEAN teilnehmen. Japans Ministerpräsidentin Sanae Takaichi sagte eine Zusammenarbeit mit der ASEAN zu, um die wirtschaftliche und energiepolitische Resilienz der Region zu stärken, Exportbeschränkungen und durch die rasante KI-Entwicklung entstehende Risiken anzugehen sowie Lieferketten einschließlich kritischer Mineralien zu festigen. “Während die internationale Ordnung eine Phase großer Instabilität durchläuft, wird Japan eine zunehmend aktive Rolle einnehmen”, sagte Takaichi.
Der chinesische Ministerpräsident Li Qiang würdigte am Montag beim ASEAN-Gipfel die nach seinen Worten “wahrhaft außergewöhnlichen” wirtschaftlichen Erfolge Chinas und der ASEAN angesichts weltweiter Handelseinschränkungen. Er bekannte sich zum Freihandel und betonte die Notwendigkeit, “geeint zusammenzustehen, Einmischungen abzuwehren und zusammenzuarbeiten”.
China ist der größte Handelspartner der ASEAN und eine wichtige Investitionsquelle. Die größten Volkswirtschaften des elf Staaten umfassenden Bündnisses mit einem gemeinsamen Bruttoinlandsprodukt (BIP) von mehr als 3,9 Billionen Dollar wollen ihre Beziehungen zu den USA jedoch trotz der anhaltenden handelspolitischen und diplomatischen Unsicherheiten unter der Trump-Regierung vertiefen.
Proteste gegen Trump in Manila
Kurz vor Trumps Ankunft auf den Philippinen dauerten die Proteste gegen seinen Besuch an. Zahlreiche Aktivisten, Studentinnen und Angehörige indigener Gemeinschaften hatten in der Hauptstadt Manila ein Protestcamp eingerichtet.
Die Demonstranten kritisierten sowohl Trump als auch den philippinischen Präsidenten Ferdinand Marcos Jr., der den US-Präsidenten empfängt. Die Menschenrechtsorganisation Karapatan bezeichnete Trump als “Kriegstreiber”. Seine Politik habe weltweit Tod und Zerstörung verursacht, hieß es in einer Erklärung.
In den vergangenen Tagen hatte die Polizei bereits Hunderte Protestierende festgenommen. Rund um den Veranstaltungsort des Gipfels wurden Barrikaden und Stacheldrahtzäune errichtet. Am Mittwoch will Trump mit Marcos Jr. über Verteidigungs-, Sicherheits- und Wirtschaftsfragen sprechen.